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Detlef Scheele ist Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit.

Forderungen werden lauter

Arbeitsagentur sitzt auf Milliarden: Wann senkt der Chef die Beiträge?

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Inzwischen sitzt BA-Chef Detlef Scheele auf einem 17 Milliarden dicken Geldpolster. Wann senkt der Chef die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung? Die Forderungen werden lauter. 

Der Job-Boom, der schon seit drei Jahren für immer neue Rekordtiefstände bei der Arbeitslosigkeit sorgt – derzeit liegt er bei rund 2,5 Millionen – wird wohl auch 2018 weitergehen. Die Zahl der Arbeitsplätze dürfte der Prognose des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarktforschung (IAB) zufolge auf den neuen Rekordwert von 44,83 Millionen steigen, das wären 545.000 mehr als 2017. Für dieses Jahr erwartet die Agentur für Arbeit ein nochmaliges Plus von mehr als zwei Milliarden Euro – dann ist man den 20 Milliarden nahe, ab der auch die BA eine Beitragssenkung für sinnvoll hält. Bisher war die Bundesagentur immer davon ausgegangen, dass die 20-Milliarden-Grenze nicht vor 2019 erreicht wird. „Wir stellen uns auf eine Beitragssenkung ein. Das haben wir schon die ganze Zeit gesagt“, betonte BA-Vorstandsvorsitzender Detlef Scheele. 

Der Steuerzahlerbund, Verbände und führende Ökonomen drängen zum Handeln, und zwar bald – sie wünschen sich eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Angesichts des „größten Überschusses seit zehn Jahren“ legte der Steuerzahlerbund jetzt nach und sprach sich dafür aus, den Satz von aktuell 3,0 auf 2,5 Prozent des Bruttolohns zu senken. Damit könnten die Beitragszahler – Arbeitnehmer und Unternehmen – um mehr als fünf Milliarden Euro entlastet werden. „Das kann der Bundestag schon jetzt entscheiden. Die Abgeordneten müssen nicht warten, bis wir irgendwann eine neue Regierung haben“, sagte Verbands-Präsident Reiner Holznagel. Vor allem Geringverdiener würden von einer Beitragssatzsenkung stark profitieren, zumal die Gesamtbelastung der gesetzlich Versicherten weiterhin rund 40 Prozent des Bruttolohns betrage. 

Einige Volkswirte beurteilen die konjunkturelle Lage geradezu euphorisch. So betonte der Chefvolkswirt der KfW-Bankengruppe, Jörg Zeuner, er sehe derzeit keine Anzeichen, dass das „schwungvolle Wachstum“ der deutschen Wirtschaft so bald abbrechen werde. 

Es gibt auch Argumente, die gegen eine Senkung der Beiträge sprechen

Gewerkschafterin Annelie Buntenbach vom DGB hingegen warnt vor einem Abschmelzen des Finanzpolsters. Die Arbeitslosenversicherung müsse möglichst viele Menschen vor einem Absturz in Hartz IV schützen, in dem sie ihnen im Falle des Jobverlustes umfassende Weiterbildung ermögliche. Auch die SPD wüsste anderes mit dem übrigen Geld anzufangen. Laut Handelsblatt will sie das Beratungsangebot der BA ausbauen, Weiterbildung berufsbegleitetnd fördern und älteren Arbeitslosen, die sich qualifizieren, länger Leistungen zahlen. Dieses „Arbeitslosengeld Q“ würde die Versicherung nach SPD-Schätzung um rund eine Milliarde im Jahr belasten. Der Arbeitgeberverband geht von bis zu 17 Milliarden aus. 

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BW

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