Arbeitslosengeld gibt es jetzt auch, wenn die Existengründung scheitert

- Ab 1. Februar können sich rund 5 Millionen Selbstständige, Pflegepersonen und Arbeitnehmer mit Auslandsbeschäftigung bei der Bundesagentur für Arbeit freiwillig gegen Arbeitslosigkeit versichern und so bis zu 1364 Euro monatliches Arbeitslosengeld I erhalten.

"Mich selbstständig zu machen, war immer mein Traum, aber ein Risiko ist es schon", meint der 42-jährige Clemens Grün, der zurzeit arbeitslos ist. Ab dem 1. Februar 2006 will er mit Unterstützung der Arbeitsagentur eine Existenz als freiberuflicher Architekt aufbauen. Das Amt wird ihm sechs Monate lang Überbrückungsgeld zahlen. Die Anschubfinanzierung soll sein kleines Architektenbüro ins Laufen bringen. Falls es doch nicht läuft, kann Grün vorsorgen - durch die neue freiwillige Arbeitslosenversicherung.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes machten sich zuletzt in Deutschland pro Jahr rund 400 000 Menschen selbstständig, teilweise mit hohem Risiko. So schrieb nach einer Umfrage von Ende 2004 die Hälfte der befragten Personen Verluste, die sich als Ich-AG selbstständig gemacht haben. Bislang konnten sich Gründungswillige allerdings kaum gegen das Risiko einer (erneuten) Arbeitslosigkeit absichern. Gescheiterte Gründer waren daher häufig auf Sozialhilfe oder seit 2005 auf das neue Arbeitslosengeld II angewiesen.

Um von der neuen freiwilligen Arbeitslosenversicherung profitieren zu können, sind bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen:

 Vor dem Einstieg in die Selbstständigkeit muss man sozialversichert beschäftigt gewesen sein und dabei innerhalb der letzten 24 Monate mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenkasse eingezahlt haben.

Oder man muss unmittelbar vor der Existenzgründung Arbeitslosengeld bezogen haben. Architekt Grün erfüllt die letzte Voraussetzung.

Der 42-Jährige muss sich aber mit der Antragstellung beeilen. Denn eine freiwillige Arbeitslosenversicherung ist für neue Gründer nur innerhalb des ersten Monats als Selbstständiger möglich. Grün muss sich also bis spätestens Ende Februar 2006 entscheiden. Dabei fallen für den in Westdeutschland lebenden Architekten monatlich 39,81 Euro als Beitrag an (in den neuen Bundesländern sind es 33,56 Euro).

Einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld erwirbt er, genau wie Arbeitnehmer, nach mindestens zwölf Monaten Beitragszahlung. Sollte sein Architekturbüro nach zwölf Monaten scheitern, hätte er aus den freiwilligen Beitragszahlungen als Selbstständiger Anspruch auf sechs Monate Arbeitslosengeld. Dazu kämen in seinem Fall noch zwei Monate, die er aus seinem alten Anspruch auf Arbeitslosengeld noch nicht verbraucht hatte. Diese würden dem neuen Anspruch hinzugefügt, vorausgesetzt der alte Anspruch auf Arbeitslosengeld ist noch nicht verjährt. Die Verjährung setzt vier Jahre nach der ursprünglichen Antragstellung ein.

Nach zwei Jahren freiwilliger Beitragszahlung hätte Grün einen neuen Anspruch auf ein Jahr Arbeitslosengeld erworben. Falls seine Existenzgründung innerhalb der ersten zwei Jahre schief geht, richtet sich die Höhe des Arbeitslosengeldes nach seinem letzten sozialversicherten Gehalt.

Bei einem späteren Antrag würde das Arbeitslosengeld fiktiv bemessen: Die Höhe hängt dann von seiner Qualifikationsgruppe ab. Für den Architekten gilt die Gruppe 1 Hochschul- und Fachschulausbildung. Nach den derzeitigen Sätzen würde Clemens Grün mit Steuerklasse III und Kind monatlich 1364,10 Euro Arbeitslosengeld (neue Bundesländer: 1210,50 Euro) erhalten.

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