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Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht kaum Chancen auf Staatshilfen für Arcandor. 

Arcandor: Guttenberg sieht kaum Chancen auf Staatshilfen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht kaum Chancen auf Staatshilfen für den angeschlagenen Kaufhaus- und Touristikkonzern Arcandor.

Das erklärte der CSU -Politiker am Mittwoch in Berlin vor einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Guttenberg sagte, die EU -Kommission habe eine “sehr klare Ansage“ gemacht, dass der Kaufhauskonzern bereits zum 1.7.2008 in Schwierigkeiten gewesen sei. Damit sei ein ganz wichtiges Kriterium für Arcandor entfallen, Hilfen aus dem Deutschland-Fonds nutzen zu können.

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Er habe Konzernchef Karl-Gerhard Eick darauf hingewiesen, dass er andere Wege suchen müsse, um die Arbeitsplätze zu retten. Infrage käme etwa eine Rettungsbeihilfe, die aber von der EU genehmigt werden müsse und sehr strenge Kriterien beinhalte, unter anderem eine 30-prozentige Kapazitätsanpassung und Restrukturierungsmaßnahmen. 

4000 Mitarbeiter demonstrieren

Rund 4.000 Arcandor-Beschäftigte haben am Mittwoch in Nürnberg für staatliche Hilfen für ihr Unternehmen demonstriert. Zu der Kundgebung hatten Gewerkschaft, Betriebsrat und Geschäftsleitung der Arcandor-Versandtochter Quelle aufgerufen.

“Es ist uns allen bewusst, welche Dramatik in der heutigen Veranstaltung liegt, weil gleichzeitig in Berlin der Bürgschaftsausschuss tagt“, sagte die Quelle-Betriebsratsvorsitzende Beate Ulonska. Allein in Bayern seien 10.000 Arbeitsplätze in Gefahr, warnte sie.

Seehofer verärgert

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat verärgert auf das Nein der EU zu Staatshilfen für Arcandor reagiert. Seehofer äußerte am Mittwoch sein Unverständnis. Diese schlechte Nachricht aus Brüssel wolle er nicht hinnehmen.

Er könne die Brüsseler Einschätzung “überhaupt nicht nachvollziehen“, dass Arcandor bereits vor Juli 2008 in Schwierigkeiten gewesen sei. Die renommierten Bürgschaftsspezialisten von Price Waterhouse Coopers (PwC) hätten festgestellt, dass sich weder die Arcandor AG noch wesentliche Unternehmensteile wie Quelle und Karstadt seinerzeit in Schwierigkeiten befanden.

ap/dpa

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