+
Ein Mitarbeiter des Kernkraftwerks Krümmel bei Geesthacht geht während Wartungsarbeiten neben dem Brennelemente-Lagerbecken und dem Flutraum mit dem geöffneten Reaktor (Archivbild).

Atomkonzerne müssen Brennelementesteuer zahlen

München - Die deutschen Atomkraftwerksbetreiber kommen um die Bezahlung der Brennelementesteuer nach einem Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) nicht herum.

Die obersten deutschen Finanzrichter hoben damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg auf. Dieses hatte einem Eilantrag des Energiekonzerns Eon stattgegeben und die Erstattung bereits gezahlter Brennelementesteuer angeordnet. Der BFH betonte in dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss vom 9. März aber nun, dass in diesem Fall allein das Bundesverfassungsgericht über eine mögliche Verfassungswidrigkeit des zugrundeliegenden Gesetzes befinden könne. Und bis dies nicht geschehe, sei dem Geltungsanspruch des Gesetzes Vorrang vor den Interessen des betroffenen Kernkraftwerksbetreibers einzuräumen (Az: VII B 171/11).

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erste Lebensversicherer ändern Kunden-Infos
Unvollständige oder unverständliche Angaben über den Wert einer Lebensversicherungen sollen von Sommer an der Vergangenheit angehören. Einige Assekuranzen setzen jetzt …
Erste Lebensversicherer ändern Kunden-Infos
Fachkräftemangel: Mittelstand hofft auf Flüchtlinge
Trotz Problemen mit der Sprache und fehlender Qualifikationen: Immer mehr mittelständische Betriebe beschäftigen laut einer Befragung Flüchtlinge.
Fachkräftemangel: Mittelstand hofft auf Flüchtlinge
Geplanter Börsengang: Mit diesen Millionen-Einnahmen kalkuliert Dropbox
Der Online-Speicherdienst Dropbox will 500 Millionen Dollar (407 Mio Euro) mit seinem geplanten Börsengang einnehmen.
Geplanter Börsengang: Mit diesen Millionen-Einnahmen kalkuliert Dropbox
Begrenzte Diesel-Fahrverbote geplant
Am Dienstag wollen die höchsten deutschen Verwaltungsrichter über die Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten entscheiden. Jetzt wird eine Initiative des …
Begrenzte Diesel-Fahrverbote geplant

Kommentare