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Barack Obama wurde von der GM-Entscheidung auch überrascht.

Auch Obama von GM-Entscheidung überrascht

Frankfurt/Main - Sogar US-Präsident Barack Obama war offenbar von der plötzlichen Absage des Opel-Verkaufs überrascht. Das sagte der Präsident in einem Telefongespräch mit Merkel.

Der Staatschef habe Kanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat bestätigt, dass er in die Verwaltungsratsentscheidung von General Motors nicht eingebunden gewesen sei, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Donnerstag in Berlin. Unterdessen ging die Diskussion über Staatshilfen für den US-Konzern weiter. Die CDU-Politikerin telefonierte am Mittwoch mit Obama und will sich mit ihm laufend über das Thema Opel abstimmen, wie ihr Sprecher sagte.

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Die Bundesregierung werde darauf dringen, dass GM schnell ein neues Konzept vorlege und der deutsche Kredit bis Ende November zurückgezahlt werde. Merkel wurde am Dienstag kurz vor ihrem Rückflug nach Deutschland in Washington von der GM-Entscheidung überrascht, Opel doch nicht an den kanadischen Zulieferer Magna International zu verkaufen. Trotz der Absage des Verkaufs kann GM auf deutsche Staatshilfen hoffen. Wenn ein Plan vorliege, könne man über Geld aus dem Deutschlandfonds reden, sagte der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, im ZDF. Zugleich machte er deutlich: “Die Amerikaner dürfen nicht glauben, dass sie Deutschland in irgendeiner Form erpressen können.“

Opel soll Großteil des Finanzbedarfs selbst tragen

Ähnlich äußerte sich der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Er ist nicht prinzipiell gegen die Staatshilfe, will diese aber von einem Sanierungsplan abhängig machen, der sicherstellt, dass kein deutsches Geld aus Europa abfließt. Zudem müsse GM klarmachen, in welchem Umfang der Konzern bereit sei, eigenes Geld einzusetzen: “Wir erwarten, dass die Geschäftsführung nun erklärt, was sie alleine können“, sagte Koch in Rüsselsheim.

GM dürfe keine Gewinnmaximierung betreiben, indem das Unternehmen die deutschen Arbeitnehmer als Geiseln nehme. Auch Kauder verwies auf die Arbeiter, für die die Situation eine Zumutung sei. Je mehr Stellen gestrichen würden, desto weniger gebe es eine Perspektive. GM will nach eigenen Angaben europäische Regierungen um Unterstützung bei der Opel-Sanierung bitten. Den Großteil der 3 Milliarden Euro solle Opel aber selbst zahlen, sagte GM-Chef Fritz Henderson. Die finanzielle Lage von Opel habe sich verbessert.

Wettbewerb zwischen Opel-Ländern

EU-Industriekommissar Günter Verheugen warnte unterdessen vor einem Bieterwettbewerb unter Staaten mit Opel-Standorten. “Wenn jeder für sich mit Detroit verhandelt, werden sich die Amerikaner die besten Angebote aussuchen können. Ob das die wirtschaftlich tragfähigsten wären, stünde in den Sternen“, sagte er dem “Hamburger Abendblatt“. Verheugen räumte ein, dass die jetzige Situation ohne das Eingreifen der EU-Wettbewerbsbehörde nicht entstanden wäre.

Der GM-Verwaltungsrat sorgt mit der überraschenden Absage des Verkaufes auch im Konzern für Streit. “So ein plötzlicher Schwenk ist kaum nachzuvollziehen“, sagte GM-Europachef Carl-Peter Forster der “Bild am Sonntag“ laut Vorabmeldung. Er hätte sich ein anderes Ergebnis gewünscht. Kritik kaum auch aus Russland. Ministerpräsident Wladimir Putin warf GM Arroganz vor. Die Entscheidung verletze zwar keine russischen Interessen, spreche aber für eine besondere Art, wie amerikanische Unternehmen mit ihren Geschäftspartnern umgingen. “GM hat mit niemandem etwas besprochen“, sagte Putin.

AP

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