Auffanglösung für BenQ-Beschäftigte

- München - Nach der Pleite des Handyherstellers BenQ Mobile haben sich Politik und Wirtschaft auf die Gründung von zwei Auffanggesellschaften für rund 2000 arbeitslose Beschäftigte geeinigt. "Die Gesamtfinanzierung ist noch nicht gesichert", sagte Bayerns Arbeitsministerin Christa Stewens (CSU) nach einem Krisengespräch in München.

Die Betroffenen könnten aber sicher sein, dass die Lösung komme, betonten Stewens und ihr Amtskollege aus Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU). Der vorläufige Insolvenzverwalter Martin Prager hatte am Vortag den Abbau von fast zwei Dritteln der gut 3000 Arbeitsplätze angekündigt. Geplant sind nun jeweils eine Transfergesellschaft für Bayern und Nordrhein-Westfalen zum 1. Januar 2007. Hier soll den Beschäftigten für zwölf Monate eine Perspektive gegeben und ihnen bei der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz geholfen werden.

Die Kosten bezifferten die Arbeitsminister auf 73 Millionen Euro. Siemens hatte sich als früherer Besitzer bereit erklärt, 25 Millionen Euro aus einem 35-Millionen-Euro-Härtefonds für die Beschäftigungsgesellschaften zur Verfügung gestellt. Etwa ebenso viel will Insolvenzverwalter Prager zur Verfügung stellen. Er kann dabei auf Geld zurückgreifen, das Siemens noch an BenQ zahlen muss und das vorerst auf Eis gelegt worden war. Die Finanzierungslücke bezifferten die Minister auf 25 Millionen Euro. "Hier ist in erster Linie die Wirtschaft gefragt", sagte Stewens.

Die beiden Arbeitsminister appellierten an BenQ Mobile und Siemens, sich noch stärker zu engagieren. Dagegen sei vom taiwanesischen BenQ-Konzern, der seine deutsche Tochter in die Insolvenz geschickt hatte, wohl kein Geld zu erwarten. Die Möglichkeiten der Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen sind begrenzt. Sie wollen sich unter anderem an den Verwaltungskosten beteiligen. Die IG Metall sieht vor allem Siemens in der Pflicht.

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