Autoteile: Brüssel will Designschutz kippen

- Brüssel - Gegen den erbitterten Widerstand der Autobranche will die EU-Kommission den Markt für Ersatzteile öffnen. Dazu soll der Design-Schutz für sichtbare Ersatzteile wie Kotflügel, Türen, Scheinwerfer oder Außenspiegel in der gesamten EU fallen, beschloss die EU-Kommission. Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein erhofft sich mehr Wettbewerb durch unabhängige Hersteller und damit niedrigere Preise für die Verbraucher.

<P>Die EU-Staaten im Brüsseler Ministerrat und das Europaparlament müssen den Plänen noch zustimmen. Die Autobranche befürchtet nachteilige Auswirkungen der Gesetzesänderung auf Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. In Deutschland, Frankreich und mehreren anderen EU-Staaten halten die Hersteller unter Berufung auf den Geschmacksmusterschutz ein Produktmonopol für Ersatzteile. Nach einem Unfall muss die Werkstatt also immer das vom Hersteller gebaute Originalteil oder ein Lizenzprodukt einbauen. Laut Kommission sind Ersatzteile in Ländern mit Designschutz bis zu zehn Prozent teurer als anderswo.<BR><BR>In Deutschland setzt der Handel laut Branchenangaben mit sichtbaren, designgeschützten Karosserieteilen 2,5 Milliarden Euro um. Nicht-sichtbare Teile wie Motoren und Teile neuer Autos sind von dem Vorschlag der Kommission nicht betroffen. Sicherheits- und Qualitätsstandards sollen nicht beeinträchtigt werden.<BR></P>

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