BA-Chef Weise bittet schon mal um Geduld

- Lauf - Frank-Jürgen Weise ist ein offener Mensch. Nicht nur einmal hatte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) in den vergangenen Wochen an der pünktlichen Umsetzung des Hartz-IV-Gesetzes gezweifelt. Die Zeit sei zu knapp, die Schwierigkeiten zu groß. Dafür hatte ihn vor allem Wirtschaftsminister Clement, der sein politisches Schicksal mit dem Reformvorhaben verbunden hat, einen Maulkorb umgehängt. Nun hat Weise im Sinne seines Chefs bekräftigt, dass zum 1. Januar 2005 jeder Langzeitarbeitslose das Arbeitslosengeld II (Alg II) bekommen wird - Pannen nicht ausgeschlossen.

<P>"Wir werden das Gesetz erfüllen, aber in den ersten drei Monaten bitten wir um Nachsicht", sagte Weise im fränkischen Lauf an der Pegnitz. So könnte es etwa Fälle geben, in denen Leistungsberechtigte mit gleichem Anspruch von den Arbeitsagenturen zunächst unterschiedlich hohe Summen ausgezahlt bekommen; in denen "der eine mehr erhält als der andere". Diese Abweichungen, würden dann mit den Überweisungen im Februar oder März verrechnet.<BR><BR>Die Software "A2ll", die derzeit zur Berechnung der individuellen Alg-II-Bezüge jedes Betroffenen programmiert wird, könnte solche Unstimmigkeiten verursachen. Schon jetzt steht fest, dass sie zum Jahreswechsel nicht voll einsatzbereit sein wird. Mitarbeiter der Arbeitsagenturen vor Ort müssen deswegen einige Funktionen vorübergehend händisch ausführen, was Fehler verursachen könnte. "Wir gehen heute davon aus, dass das funktioniert", sagte Weise, der die Nürnberger Behörde seit diesem Frühjahr leitet. <BR><BR>Die Verantwortung für die Softwareprobleme wälzt er in Richtung Politik: Ihr Wille habe die Komplexität des Systems kurzfristig vervielfacht. Damit spielt Weise auf das Optionenmodell an, das der Vermittlungsausschuss im Sommer nachträglich verabschiedete. Es erlaubt 69 Kommunen, die Auszahlung des Arbeitslosengeld II in Eigenregie zu übernehmen, stellt aber aus Datenschutzgründen auch wesentlich höhere Anforderungen an das Programm. <BR><BR>Eine weitere Schwierigkeit sieht Weise nach dem 1. Januar in der Organisation der so genannten "Arbeitsgemeinschaften" aus Arbeitsagenturen und Sozialämtern. Diese sollen, solange die beteiligten Kommunen nicht ein Optionsrecht erhalten, künftig gemeinsam für die Alg-II-Empfänger sorgen. Da beide Einrichtungen in vielen Regionen bislang aber kaum Berührungspunkte hatten, könnte es zu Betreuungsproblemen kommen. "Der Anlauf wird schwierig", sagte Weise.<BR></P>

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