Bahn: Regionalstrecken werden billiger

Bonn - Regionalstrecken werden in Zukunft billiger. Das hat die Bundesnetzagentur entschieden. Der Grund: Die Bahn hat dort bisher gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen.

Bahnpendler können auf manchen Strecken mit günstigeren Preisen rechnen. Die Bundesnetzagentur stoppte die Praxis der Deutschen Bahn, ihren Konkurrenten für die Nutzung bestimmter Nebenstrecken Preisaufschläge abzuverlangen. Die Bahntochter DB Netz AG darf nach der am Montag in Bonn veröffentlichten Entscheidung die sogenannten Regionalfaktoren künftig nicht mehr berechnen, da diese nach Ansicht der Regulierungsbehörde “den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur rechtswidrig behindern“.

Ungleichbehandlung nicht nachvollziehbar

Konkurrenten der Bahn im Schienenpersonennahverkehr müssten nach dem bisherigen Preissystem auf manchen Nebenstrecken mehr für die Trassennutzung zahlen als in Ballungsräumen, erläuterte die Behörde. “Besonders auffällig ist, dass der Preisaufschlag auf Strecken erhoben wird, auf denen sich bislang der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr konzentriert.

Die Verteuerung dieser Strecken belastet den Wettbewerb auf der Schiene erheblich“, erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Die Auswahl der betroffenen Strecken sei “sachlich nicht nachvollziehbar“, erklärte Kurth. Die Bahn habe die Ungleichbehandlung einzelner Strecken nicht mit sachlichen Gründen belegen können.

Auch die Begründung, dass die Regionalfaktoren auf die geringe Auslastung der betroffenen Strecken und eine Kostenunterdeckung zurückzuführen seien, habe “weder sachlich noch rechnerisch nachvollziehbar dargelegt werden“ können.

Umstellung bis 12. Dezember

Die Ungleichbehandlung verstoße daher gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot, erklärte Kurth. Die betroffenen Bahn-Wettbewerber müssten allerdings die Regionalfaktoren bis zum Beginn der Netzfahrplanperiode 2010/2011, dem 12. Dezember 2010, weiterhin zahlen.

Der DB Netz AG verbleibe damit ein hinreichender Zeitkorridor, um durch entsprechende Korrekturen im Trassenpreissystem ein kostendeckendes Ergebnis sicherzustellen, wozu das Unternehmen gesetzlich verpflichtet sei, erklärte die Bundesnetzagentur.

DAPD

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