BA-Mitarbeiter gegen Abgabe

- Nürnberg - Die Mitarbeiter der Bundesanstalt für Arbeit kämpfen für ihren Kampf gegen illegale Beschäftigung. Offenbar sammelt sich im betroffenen Bereich erheblicher Unmut über die geplante Abgabe der Aufgabe an den Zoll. Der Verband der BA-Beschäftigten warnt in einem Schreiben an die Bundestagsfraktionen vor diesem "willkürlichen und unsachgemäßen" Schritt.

<P>Das Kabinett hatte beschlossen, dem Zoll auf Bundesebene allein die Zuständigkeit im Kampf gegen Schwarzarbeit zu übertragen. Die Zahl der zuständigen Fahnder beim Zoll soll verdoppelt werden, bei der BA fielen die Aufgaben weg. Möglichst viele Beschäftigte sollen wechseln.</P><P>Das dürfte schwierig werden, warnen Mitarbeiter. In einzelnen Dienststellen erfülle kaum jeder Vierte die Kriterien für Polizeitauglichkeit, könnte also nicht wechseln. Es drohe ein riesiger Verlust von Fachwissen. Beim Zoll heißt es dazu nur, man werde schon Lösungen finden. Die BA hat den Schritt offiziell gutzuheißen.</P><P>Anders Verbandschef Waldemar Dombrowski. Er erinnert in seinem Schreiben, das unserer Zeitung vorliegt, an eine Untersuchung der Unternehmensberatung Roland Berger. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Aufgabe bei der BA bleiben solle. Die Arbeitsmarktinspektion arbeite erfolgreich und wirtschaftlich. Die Summe der Verwarnungsgelder sei 2002 bei 122,2 Millionen Euro gelegen. Der Zoll könne weder mit seiner EDV noch beim Controlling mithalten. Beim Zoll will man dies nicht kommentieren. Die neue Aufgabe wäre wohl willkommen, weil mit der EU-Erweiterung viele klassische Aufgaben schlicht entfallen.<BR><BR></P>

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