SoFFin mit Milliardenverlust

Frankfurt/Main - Die Sanierung der Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) hat den Bankenrettungsfonds SoFFin im vergangenen Jahr tief in die Verlustzone gestürzt.

Der mit Steuergeldern ausgestattete Fonds wies für 2009 einen Verlust von 4,26 Milliarden Euro aus. Die Neubewertung von Beteiligungen habe operative Überschüsse in Höhe von 497 Millionen Euro mehr als aufgezehrt, erklärte der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) am Freitag in Frankfurt. Die Beteiligung des Fonds an dem inzwischen verstaatlichten Immobilienfinanzierer HRE und dessen Tochter Deutsche Pfandbriefbank wurden um 4,75 Milliarden Euro im Wert gemindert.

Davon entfielen 4,1 Milliarden Euro auf Aktien und 650 Millionen Euro auf Stille Einlagen. Die übrigen Beteiligungen des Fonds wurden unverändert zum Anschaffungspreis bilanziert. Der SoFFin gewährte bislang Garantien von insgesamt 144,4 Milliarden Euro. Der Löwenanteil davon (95 Mrd Euro) kam der HRE zugute.

Zudem verteilte der Fonds 28 Milliarden Euro Kapitalspritzen an vier Institute: Commerzbank, HRE, WestLB und Aareal Bank. “Das vorgelegte Bewertungsergebnis reflektiert unsere aktuelle Einschätzung der Situation bei der HRE und den anderen Beteiligungen“, erklärte SoFFin-Chef Hannes Rehm in der Mitteilung. Inwieweit die Bewertungskorrekturen zu tatsächlichen Verlusten führten, hänge vom Erfolg der Restrukturierung der HRE ab. “Wir tun alles in unserer Macht stehende, um Steuergelder zu schonen“, versicherte Rehm. “Retten ist leider kein lukratives Geschäft.“ Der 2009 erzielte operative Überschuss von 497 Millionen Euro setzt sich zusammen aus 690 Millionen Euro Provisionserträgen für die Bereitstellung von Garantierahmen sowie der Inanspruchnahme von Garantien. 214 Millionen Euro stammen aus Zinserträgen auf Guthaben sowie auf eine Stille Einlage.

Abgezogen werden mussten 407 Millionen Euro für Zinsen und zinsähnliche Aufwendungen. Der SoFFin war Ende Oktober 2008 kurz nach der Pleite der US- Investmentbank Lehman Brothers per Gesetz geschaffen worden. Der Fonds hat rund 480 Milliarden Euro zur Verfügung: 400 Milliarden Euro sind für Garantien vorgesehen, 80 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung von Banken oder den Ankauf maroder Wertpapiere.

dpa

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