Bauindustrie warnt vor Haushaltssperre

- Berlin - Nach zehnjähriger Flaute hat sich die Lage am Bau nach Angaben des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie zur Mitte dieses Jahres erstmals leicht stabilisiert. Nach einem Umsatzrückgang von 5 bis 6 Prozent in diesem Jahr sei 2006 erstmals wieder ein Umsatzplus von etwa 1 Prozent möglich, stellte Verbandspräsident Hans-Peter Keitel am Donnerstag in Berlin fest.

Dazu nannte er wichtige Voraussetzungen, ohne die auch im kommenden Jahr mit einem Umsatzminus für die Bauwirtschaft von bis zu 2 Prozent zu rechnen sei. So dürfe sich die neue Bundesregierung "nach dem obligatorischen Kassensturz nicht in eine Haushaltssperre zu Lasten der öffentlichen Investitionen flüchten", sagte Keitel. Außerdem dürfe der jetzt zögerlich anlaufende Investitionsmotor nicht durch eine gesamtwirtschaftliche Abkühlung wieder abgebremst werden. Zudem müssten 2006 die "negativen Einflüsse" der Debatte über die von der SPD verlangte Abschaffung der Eigenheimzulage auslaufen.

Außerdem verlangt die von öffentlichen Aufträgen stark abhängige Bauindustrie, dass das jetzige Bau- und Verkehrsministerium zu einem Infrastruktur-Ministerium ausgebaut wird. Dazu sollten diesem Ressort die Kompetenzen für den Küstenschutz aus dem Agrarressort sowie für die Wasserwirtschaft sowie Abfall- und Abwasserentsorgung aus dem Umweltministerium übertragen werden.

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