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Martin Zeil

Bayerische Wirtschaft: Zeil erwartet drastischen Einbruch

München - Wirtschaftsminister Martin Zeil ( FDP ) erwartet, dass die erfolgsverwöhnte bayerische Wirtschaft in diesem Jahr genauso hart getroffen wird wie der Rest Deutschlands.

“Wir müssen 2009 mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung rechnen, der ähnlich einschneidend sein wird wie im Bund“, sagte er bei einer Regierungserklärung im Landtag. Zeil nannte zwar keine Zahlen; das würde aber nach der Prognose des Bundes auf einen drastischen Rückgang von sechs Prozent hinauslaufen. Die SPD warf der Staatsregierung vor, die Krise durch liberale Wirtschaftspolitik mitverursacht zu haben.

Der Wirtschaftsminister präsentierte ein düsteres Zahlenwerk: Die Industrieproduktion sei von Januar bis Mai um ein Viertel zurückgegangen, sagte Zeil. Die Umsätze der Industrie seien um 18,7 Prozent gefallen. Der Jahresauftakt in Bayern sei “miserabel“ gewesen. Zeil erwartet daher ab Herbst auch einen stärkeren Anstieg der Arbeitslosigkeit in Bayern . Derzeit sei die Arbeitslosenquote mit 4,7 Prozent noch die niedrigste in Deutschland , sagte Zeil am Mittwoch bei einer Regierungserklärung im Landtag.

Im Vergleich zum Vorjahr nehme die Arbeitslosigkeit aber bereits zu. Es gebe einen kräftigen Anstieg der Kurzarbeit. “Wir müssen damit rechnen, dass ein Teil davon zu Entlassungen führt.“ Eine Rückkehr zu den hohen Wachstumsraten der vergangenen Jahre ist nicht in Sicht: Die ersten Ansätze einer wirtschaftlichen Erholung spielten sich auf einem sehr niedrigen Niveau ab, sagte Zeil. “Vor uns liegen harte Jahre, bis wir gesamtwirtschaftlich wieder das Niveau von 2008 erreicht haben.“

Die SPD kritisierte, dass die Staatsregierung in den vergangenen Jahren auf Privatisierung und Liberalisierung gesetzt habe. “Bekennen Sie sich wenigstens einmal dazu, dass Sie in die völlig falsche Richtung gelaufen sind“, sagte der frühere Augsburger Oberbürgermeister Paul Wengert. Die Freien Wähler hielten Zeil vor, keinen Weg aus der Krise aufgezeigt zu haben. “Ein bisschen Wirtschaftslyrik“, spottete der Freie Wähler Alexander Muthmann.

Die Grünen warfen Zeil Schlingerkurs bei der Rettung pleitebedrohter Unternehmen vor. “Ihnen fehlt jeder Kompass“, sagte der Wirtschaftspolitiker Martin Runge. 

dpa

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