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Können die Vorstände der BayernLB nun haftbar gemacht werden?

Gutachten: BayernLB-Vorstände haftbar

München - Die missglückten Milliardenspekulationen der BayernLB auf dem US-Hypothekenmarkt könnten frühere Vorstände und Verwaltungsräte nach einem Gutachten teuer zu stehen kommen.

Die Anwaltskanzlei Flick Gocke Schaumburg kommt in einer mehr als 1000 Seiten starken Expertise für den Landtag zu dem Ergebnis, dass die damaligen Verantwortlichen für den entstandenen Schaden haftbar gemacht werden könnten. Das Gutachten wurde am Freitag in der BayernLB-Kontrollkommission des Landtags in München vorgestellt.

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Die Gesamtwürdigung der vorliegenden Informationen lasse den Schluss zu, dass die damaligen Vorstandsmitglieder “auf der Grundlage unangemessener Information und weit jenseits der Grenzen ihres unternehmerischen Ermessensgehandelt haben“, heißt es in dem Gutachten. Dadurch hätten sie ihre Pflichten “in grober Weise schuldhaft verletzt“. Zudem habe der Vorstand damit gegen die BayernLB-Satzung verstoßen.

Die Verwaltungsratsmitglieder wiederum hätten “auf der Grundlage völlig unzureichender Informationen“ ihre Genehmigungen erteilt. “Es sprechen gute Gründe dafür, dass das Handeln der Verwaltungsratsmitglieder grob fahrlässig war.“

Die Verfasser ziehen damit exakt den gegenteiligen Schluss wie eine Kanzlei, die im Auftrag der BayernLB ein eigenes Gutachten erstellt hatte. Die Wirtschaftskanzlei Hengeler Mueller hatte erklärt, die missglückten Milliardenspekulationen lieferten keinerlei Grundlage für irgendwelche Schadenersatzansprüche. Die Mitglieder von Vorstand und Verwaltungsrat hätten sich nicht haftbar gemacht.

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