DGB Bayern rechnet mit Koalition ab

- München - Bayerns DGBChef Fritz Schösser hat die Arbeit der Großen Koalition scharf attackiert. "Wir brauchen dringend eine andere Politik, die die sozialen Gräben nicht weiter vertieft", forderte der DGB-Chef. Nach einem Jahr Große Koalition hätten viele Menschen keine Hoffnung, am Wirtschaftsaufschwung teilzunehmen. Als Beispiele nannte Schösser die Gesundheitsreform und die Änderungen am Arbeitsmarkt.

Mit einem bundesweiten Aktionstag will die Gewerkschaft am kommenden Samstag gegen die Große Koalition demonstrieren. "Wir rechnen mit mindestens 20 000 Teilnehmern in München", zeigte sich Schösser optimistisch. Parallel zur Veranstaltung auf dem Münchner Marienplatz finden Protest-Aktionen in Berlin, Stuttgart, Dortmund und Frankfurt statt. Hart ins Gericht ging Schösser mit der geplanten Gesundheitsreform: "Dies bleibt ein riesiger Murks ohne Ende." So gebe es für die Versicherten kaum Verbesserungen, aber deutliche Verschlechterungen.

Dazu gehört auch die Beitragserhöhung um 0,5 Prozentpunkte zum 1. Januar 2007. "Die Anhebung ist eine politische Entscheidung", so Schösser. Ohne Mehrwertsteuer-Anhebung -sie verteuert auch Medikamente -und die Kürzung der Steuerzuschüsse für die Krankenkassen hätte die Beitragsanhebung vermieden werden können. Auch die Misere auf dem Lehrstellenmarkt prangerte Schösser an. Derzeit fehlen bundesweit rund 50 000 Ausbildungsplätze, in Bayern sind es etwa 5200 Lehrstellen. Schösser forderte daher, eine Milliarde Euro aus dem Überschuss der Bundesagentur für Arbeit in zusätzliche Lehrstellen zu investieren.

Schließlich sprach sich Schösser gegen eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit aus. "Die Rente mit 67 kann nur kommen, wenn sich die Situation am Arbeitsmarkt für Ältere deutlich verbessert", betonte der DGB-Chef. Die Arbeitslosenquote der 55- bis 65-Jährigen sei in Deutschland mit 12,8 Prozent jedoch überproportional hoch. Zum Vergleich: In Dänemark liegt sie bei 5,6 Prozent, in den Niederlanden bei 3,6 Prozent. "Ich wünsche Arbeitsminister Franz Müntefering viel Glück, wieder mehr ältere Menschen in Arbeit zu bringen." Müntefering will mit einem Kombilohnmodell Anreize schaffen, dass Unternehmen auch Ältere wieder einstellen.

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