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Peter Altmeier

Verhandlungen in Washington

Befreiung von US-Zöllen: Altmeier bestreitet Zugeständnisse

Seit kurzem erheben die USA Zölle auf Stahl und Aluminium. Die EU ist bis Mai davon befreit. Wirtschaftsminister Peter Altmeier bestreitet Zugeständnisse.

Berlin - Für die vorübergehende Befreiung der EU von US-Zöllen hat Deutschland laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier keine Zugeständnisse gemacht. Er habe keine konkreten Angebote unterbreitet, sagte der CDU-Politiker am Montag dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg

Das könne er auch gar nicht. „Nicht ein einziges Land verhandelt, sondern die EU gemeinsam. Meine Aufgabe in Washington war auch, dafür zu sorgen, dass die EU nicht auseinander dividiert wird. Deshalb habe ich weder Angebote gemacht noch Angebote angenommen.“

Die EU hatte vergangene Woche Ausnahmen von den seit Freitag geltenden US-Zöllen auf Stahl und Aluminium erreicht. Die Befreiung läuft aber nur bis Mai. Um eine dauerhafte Lösung wird noch gerungen. Südkorea hatte indes am Montag als erstes Land eine unbefristete Ausnahme von den Zöllen mit den USA vereinbart - allerdings zu hohen Zugeständnissen, etwa bei der Einfuhr amerikanischer Autos.

„Eskalation vermeiden“

Man sei sich mit den USA einig, dass der Welthandel nur frei sein könne, wenn er fair ist, sagte Altmaier weiter. „Über diese Fragen ist Europa bereit, mit den USA zu reden. Aber wir wollen das nicht unter Zeitdruck tun.“

Bei einem Handelskrieg stünden weltweit „einige Millionen Arbeitsplätze auf dem Spiel, einige Tausend auch in Deutschland“, sagte der Wirtschaftsminister der Passauer Neuen Presse. Man tue alles, „um eine Eskalation zu vermeiden und eine einvernehmliche Lösung zu erreichen“.

Altmaier verwies darauf, dass die USA sich durch geltende Regeln und Zölle benachteiligt fühlten. Nun gelte es, in den nächsten Monaten Punkte auszuräumen, bei denen sich beide Seiten unfair behandelt fühlten. Er erwarte aber „sehr harte Verhandlungen“.

dpa

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