Was es beim Parken zu beachten gibt

Darf man sein Auto abstellen, auch wenn die Parkuhr kaputt ist? Und was ist, wenn eine Politesse den Parkschein nicht mehr erkennen kann, weil die Windschutzscheibe durch Schnee verdeckt ist? Die wichtigsten Antworten zum Thema Parken zeigt unser Überblick.

Gerade in den Innenstädten ist es meist zeitaufwändig und nervenaufreibend, einen Stellplatz zu finden. Oft sind die begehrten Parkmöglichkeiten auch noch kostenpflichtig. Aber wie verhalten sich Autofahrer eigentlich richtig, wenn der Parkscheinautomat ausgefallen ist oder die Parkuhr nicht funktioniert?

Defekter Parkscheinautomat

„In diesem Fall darf man parken, muss aber eine Parkscheibe als Ersatz benutzen“, erklärt Roman Breindl. Der Sprecher des ADAC München empfiehlt außerdem, einen Zettel an der Windschutzscheibe zu deponieren, der auf den Defekt hinweist. „Die Höchstparkdauer muss trotzdem eingehalten werden.“ Wird diese um mehr als eine Stunde überschritten, darf die Polizei den Wagen sogar abschleppen lassen und zusätzlich bis zu 15 Euro Verwarngeld verlangen, erklärt der Kfz-Experte Karl Walter vom Infocenter der R+V Versicherung.

Platz-Reservierung nicht erlaubt

Ein Bußgeld von zehn Euro droht auch Fußgängern, die versuchen, eine Parklücke freizuhalten. „Andererseits dürfen Autofahrer die Fußgänger nicht wegdrängeln“, sagt Walter. „Das könnte bei einem Rechtsstreit als Nötigung ausgelegt werden.“ Auch einen Stellplatz mit einer Mülltonne oder ähnlichem zu blockieren, ist nicht erlaubt. „Man darf die Gegenstände mit gutem Gewissen wegräumen und parken“, betont Breindl. Denn niemand habe einen Anspruch auf einen öffentlichen Parkplatz. Dieser Grundsatz gilt dem Experten zufolge auch dann, wenn jemand im Winter seinen angestammten Stellplatz immer wieder mühevoll freischaufelt. „Das ist und bleibt öffentlicher Grund.“ Ein ebenso gängiger wie verbotener Trick, um einen Parkplatz zu reservieren, ist es laut Walter, das Auto so abzustellen, dass zwei Stellplätze blockiert werden. Diese Vorgehensweise verstößt aber gegen das Gebot, platzsparend zu parken und könne mit zehn Euro geahndet werden.

Halteverbotsschilder bei Umzügen

Da es aber wirklich Fälle gibt, in denen man auf eine freie Anfahrtszone angewiesen ist, können Betroffene beim Straßenverkehrsamt ein vorübergehendes Halteverbotsschild beantragen. In München ist beispielsweise die Abteilung Straßenverkehr im Kreisverwaltungsreferat zuständig. „Für die Genehmigung wird eine Verwaltungsgebühr erhoben, die sich nach der Lage der Straße und nach der Dauer der Aufstellung bemisst“, erläutert Pressesprecherin Daniela Schlegel. Die Geldspanne reicht von 25 Euro für einen Tag außerhalb des Mittleren Rings bis zu 136 Euro für eine Woche innerhalb des Altstadtrings, wenn sich das Haltverbot über mehr als 20 Meter erstreckt. Einen entsprechenden Antrag gibt es auf der Internetseite des Kreisverwaltungsreferates unter www.muenchen.de zum Herunterladen.

Keine Sonderrechte trotz Schnees

Schwieriger wird es, wenn im Winter die Schneeberge am Straßenrand das Parken unmöglich machen. „Deswegen dürfen die Autofahrer ihren Wagen nicht plötzlich im Halteverbot abstellen oder ihren Pkw so parken, dass er in die Fahrbahn hineinragt“, sagt ADAC-Experte Breindl. Da niemand einen Anspruch auf einen öffentlichen Parkplatz hat, hilft nur weitersuchen. Ist das Auto so zugeschneit, dass es regelrecht in der Parkbucht feststeckt, muss es am Wochenende trotzdem entfernt werden, wenn das Parken in dieser Zone nur werktags gestattet ist. „Da muss man in den sauren Apfel beißen und den Wagen ausgraben“, sagt Breindl.

Politesse darf Scheibe frei machen

Nicht in der Verantwortung sind Autofahrer dagegen, wenn eine Politesse den Parkschein nicht mehr erkennen kann, weil Schnee die Windschutzscheibe verdeckt. „Es kann niemand erwarten, dass man alle 15 Minuten das Fenster frei macht“, unterstreicht Breindl. Allerdings dürfen die Kontrolleure natürlich selbst den Schnee entfernen. „Wenn die Zeit abgelaufen ist oder gar kein Parkschein gezogen wurde, gibt es keine Entschuldigung mehr.“ Die gibt es auch nicht, wenn ein Autofahrer sein Fahrzeug unberechtigt auf einem Schwerbehindertenparkplatz oder vor einer Feuerwehrzufahrt abstellt. Für solche Parksünden kann er mit 35 Euro belangt werden. Außerdem riskiert er, schon nach kurzer Zeit kostenpflichtig abgeschleppt zu werden.

Verdeckte Markierungen

Nicht ganz so teuer wird es, wenn man die weißen Streifen einer markierten Parkfläche missachtet oder an Stellen mit abgesenktem Bordstein parkt. In diesen Fällen wird ein Bußgeld in Höhe von zehn Euro fällig. Sind die Markierungen oder der abgesenkte Bordstein beispielsweise durch Schnee nicht zu sehen, gilt diese Regelung Breindl zufolge aber auch nicht mehr. „Das ist wie bei zugeschneiten Verkehrszeichen.“ Aber Vorsicht: Sind die Schilder anhand ihrer Form eindeutig erkennbar, müssen sie natürlich auch beachtet werden.

Silke Scheder

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