Werner Schmidt war damals Vorstandschef der BayernLB.

Prozess um HGAA-Kauf

Berater entlastet Ex-BayernLB-Vorstände

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München – Noch sechs ehemalige Vorstände der BayernLB müssen im Prozess um den Fehlkauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) aussagen. Ein Berater entlastete am Montag Berater Oliver B. die Vorstände.

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wird am Landgericht München der Fehlkauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank verhandelt. Noch sechs ehemalige Vorstände der BayernLB um den früheren Vorstandsvorsitzenden Werner Schmidt und den heutigen Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken, Michael Kemmer, müssen sich wegen des Vorwurfs der Untreue verantworten, weil sie die HGAA zu teuer gekauft haben sollen.

Das Gericht hat schon zahlreiche Zeugen gehört, obwohl die Richter die Anklage ursprünglich gar nicht zum Prozess zulassen wollten, aber vom Oberlandesgericht aus formalen Gründen dazu gezwungen wurden. Gestern sagte Oliver B. aus, der die BayernLB im Auftrag der Bank Rothschild beim HGAA-Kauf beraten hatte. Auch der Berater nahm die Angeklagten gegen die Vorwürfe in Schutz. Der gezahlte Preis von 1,65 Milliarden Euro für die Anteile an der HGAA sei aus damaliger Sicht vertretbar gewesen. Zwar hätte er sich gewünscht, dass bei den abschließenden Verhandlungen noch ein etwas geringerer Preis ausgehandelt worden wäre. „Ich ging aber nicht davon aus, dass es eine Katastrophe werden würde, weil der Markt ja noch gut aussah“, sagte er. Die Finanzkrise und damit die Probleme für zahlreiche Banken seien noch nicht absehbar gewesen. „Nach der Aussage ist eine weitere tragende Säule der ohnehin sehr dünnen Beweisführung der Staatsanwaltschaft in sich zusammengebrochen“, kommentierte der Anwalt von Michael Kemmer, Leonard Walischewski, die Aussage am Rande des Prozesses.

Oliver B. sagte aus, dass er auch bei Verwaltungsratssitzungen der BayernLB anwesend war, in denen über den HGAA-Kauf beraten wurde. „Ich kann mich nicht erinnern, dass über die Wertbandbreite konkret diskutiert wurde“, so der Zeuge. „Es gab Wortmeldungen, aber ich kann mich nicht an eine kontroverse Diskussion zum Wert erinnern.“ Das Gericht hatte kritisiert, dass man auch die Mitglieder des Kontrollgremiums, zu dem viele frühere CSU-Politiker wie Erwin Huber, Kurt Faltlhauser und Günther Beckstein gehörten, hätte anklagen müssen, wenn man das Verhalten der Vorstände für strafbar halte. Die Staatsanwaltschaft hält dem entgegen, dass die Verwaltungsräte von den Vorständen getäuscht worden seien. Mehrere Kontrolleure haben aber inzwischen ausgesagt, dass sie sich nicht getäuscht fühlen. Ein Urteil wird frühstens im Sommer erwartet.

Philipp Vetter

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