+
Die EU-Kommission ist gegen deutsche Staatshilfe für Opel.

Bericht: EU-Kommission gegen deutsche Opel-Pläne

Berlin - Die EU-Kommission will nach Informationen der “Berliner Zeitung“ den Plan Deutschlandes verhindern, Staatshilfe für General Motors und Opel nur beim Erhalt aller deutschen Werke zu gewähren.

Der Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der Berliner Zeitung (Wochenendausgabe), es bestehe kein Zweifel daran, dass Staatshilfe, die an die Bedingung des Arbeitsplatzerhalts in Deutschland geknüpft werde, kaum mit den Binnenmarktregeln in Einklang zu bringen sein dürfte. Deshalb werde sie Brüssel nicht akzeptieren. Weiter hieß es, das Ziel von EU-konformen Restrukturierungsbeihilfen sei immer der langfristige Erhalt des Unternehmens. Über Einzelheiten müssten die Unternehmen aber nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien entscheiden können.

Lesen Sie auch:

Europachef Forster verlässt GM

Opel-Länder wollen an einem Strang ziehen

Dabei sei zumindest denkbar, dass dieses Ziel und damit die Rettung von Jobs in anderen EU-Staaten nur mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland erreicht werden könne. Damit geht die EU-Kommission auf Kollisionskurs zur deutschen Politik. Staatliche Hilfe sei an die Grundbedingung geknüpft, dass kein deutscher Standort geschlossen wird, hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Donnerstag gesagt.

Der Kroes-Sprecher stellte auch klar, dass für GM Hilfen aus dem von der EU zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise generell genehmigten Rettungsschirm für Unternehmen nicht infrage kommen. Dieser Finanzrahmen sei für eindeutige Krisenfolgen reserviert. Er kann nicht benutzt werden, um innerhalb der Union Bedingungen für bestimmte Unternehmensstandorte durchzudrücken. Nur so ließe sich ein Subventionskrieg innerhalb der EU vermeiden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

US-Unternehmen übernimmt deutschen Auto-Teilehändler Stahlgruber
Der US-Autoteilehändler LKQ will den deutschen Auto-Ersatzteilehändler Stahlgruber kaufen. Noch ist die Übernahme aber nicht von den Behörden genehmigt worden. 
US-Unternehmen übernimmt deutschen Auto-Teilehändler Stahlgruber
Apple kauft Musikerkennungs-App Shazam
Apple hat den Kauf der Musikerkennungs-App Shazam bestätigt. Der Preis könnte laut Medieninformationen über 400 Millionen Dollar gewesen sein. 
Apple kauft Musikerkennungs-App Shazam
Dax resigniert vor 13.200 Punkten
Frankfurt/Main (dpa) - Am deutschen Aktienmarkt haben die Anleger zum Wochenbeginn vergeblich auf einen ersehnten Jahresendspurt gewartet. Nach einem frühen …
Dax resigniert vor 13.200 Punkten
Edeka will Fruchtsafthersteller Albi übernehmen
Laut dem Bundeskartellamt, will der Lebensmittelhändler Edeka den Fruchtsafthersteller Albi übernehmen. Damit will das Unternehmen die Abhängigkeit von externen …
Edeka will Fruchtsafthersteller Albi übernehmen

Kommentare