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Bleibt das "Nivea"-Blau als geschützte Farbmarke eingetragen oder nicht?

Beiersdorf macht sich Hoffnungen

Eine Frage der Farbe: Neues Verfahren um Nivea-Blau

Karlsruhe -Farben sind für Firmen sehr wichtig. Das zeigt ein Streit ums „Nivea“-Blau. Der BGH gibt nun Hersteller Beiersdorf neue Hoffnung.

Der Name „Nivea“ bedeutet eigentlich „die Schneeweiße“. Dennoch wird die „Mutter aller Cremes“, wie Beiersdorf sein Produkt bewirbt, seit 1925 in dunkelblauer Verpackung dargeboten. Das Blau hat die Hamburger Firma als Farbmarke schützen lassen. Doch kann das so bleiben? Bei der Beantwortung dieser Frage darf die Hamburger Firma sich jetzt gestärkt fühlen - erstmals in dem jahrelangen Streit.

Denn der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag eine Löschungs-Entscheidung aufgehoben. Bisher hatte immer Konkurrent Unilever recht bekommen, der seine Dove-Produkte als „eine Marke für wahre Schönheit“ bewirbt. Die Dove-Bäder, -Waschlotionen, oder -Pflegeduschen sind eigentlich gar nicht blau verpackt. Sie sind weiß mit blauem Schriftzug. Doch der Streit zwischen den beiden Konkurrenten ging vor vielen Jahren los, als Unilever eine dunkelblau verpackte Creme auf den Markt brachte.

Dieser Streit mündete schließlich darin, dass Unilever den seit 2007 für Nivea geschützten Farbton „Pantone 280 C“ beim Deutschen Patent-und Markenamt löschen lassen wollte - und recht bekam. Das Bundespatentgericht bestätigte diese Amts-Entscheidung 2013. Daraufhin zog der Nivea-Hersteller nach Karlsruhe.

„Beiersdorf ist wieder im Rennen“, bewertet der Markenrechtsexperte Georg Jacobs von der Kanzlei Heuking das BGH-Urteil. Denn die Karlsruher Richter wollen, dass das Bundespatentgericht den Fall neu aufrollt und ein neues Gutachten zur sogenannten Verkehrsdurchsetzung erstellen lässt. Eine Farbe darf nur dann als Marke eingetragen werden, wenn sie bei den Verbrauchern für ein bestimmtes Produkt steht. Jeder zweite Befragte muss dem BGH zufolge mit dem dunkelblauen Farbton Nivea in Verbindung bringen - sonst muss die Farbe gelöscht werden. Das Bundespatengericht hatte noch 75 Prozent verlangt. Doch das erschien den Karlsruher Richtern zu hoch.

Eine Löschung wäre ein herber Rückschlag für Beiersdorf. Welchen Wert die Hamburger ihrem Traditionsprodukt beimessen, lässt sich an der offiziellen Reaktion des Unternehmens auf das Urteil ablesen: Die blaue Dose sei das „Gesicht“ der Marke und man lasse nichts unversucht, das „ikonische Farbimage“ zu schützen. Denn: „Seit 1925 steht die Farbe für die Markenwerte von Nivea: Vertrauen, Nähe und Pflegekompetenz.“

Genau das meint Markenrechtler Jacobs, wenn er sagt: „Marken sind ein maßgebliches Kommunikationsmittel zwischen Unternehmen und ihren Kunden“. Marken schaffen geldwerten Abstand zur Konkurrenz. Dürfte etwa Unilever nach der Löschung denselben Farbton für seine Kosmetika verwenden, wüsste der Kunde vielleicht bald nicht mehr, wo Nivea aufhört und Dove beginnt.

Dass Farben als Marke eingetragen werden dürfen, ist erst seit 1995 möglich. Die Hürden für eine Markenanerkennung sind hoch: Derzeit verzeichnet das Patent-und Markenamt etwa 100 eingetragene Farbmarken. Zehn Anmeldungen habe es 2014 gegeben, sagte ein Sprecher der Behörde - eine einzige Farbe sei letztendlich eingetragen worden. Zum Vergleich: Im selben Jahr gab es bei dem Amt 66 000 Markenanmeldungen insgesamt.

Beim „Nivea“-Blau hängt für Beiersdorf jetzt alles an einem neuen Gutachten. Unilever ist sich seinerseits sicher, letztendlich doch noch zu gewinnen.

dpa

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