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Die Abwrackprämie zählt zum Konjunkturpaket II.

Billionenspritze für die Konjunktur

München - Regierungen in aller Welt versuchen, mit Milliardenprogrammen die Konjunktur in Schwung zu bringen. Insgesamt geht es um eine Billionensumme. Wir geben einen Überblick:

Deutschland:

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Mit zwei Konjunkturprogrammen versucht Deutschland, einen schlimmeren Einbruch der Wirtschaft zu verhindern. Das Konjunkturpaket I soll laut Bundeswirtschaftsministerium Investitionen und Aufträge von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen im Volumen von 50 Milliarden Euro auslösen und die Haushalte 23 Milliarden Euro kosten. Zum Paket gehören unter anderem günstigere Abschreibungsregelungen für Unternehmen, längeres Kurzarbeitergeld und die Beschleunigung von Verkehrsinvestitionen.

Das Konjunkturpaket II umfasst 50 Milliarden Euro und ist das größte derartige Programm in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Dafür wird heuer eine Rekordneuverschuldung in Kauf genommen. Hierzu zählt die Abwrackprämie, die 5 Milliarden Euro kostet. Weitere Elemente sind unter anderem Investitionen von zusätzlich 17,3 Milliarden Euro für die Sanierung von Kindergärten, Schulen und Universitäten, für Straßenbau und andere Infrastrukturprojekte. Frankreich:

Frankreich stemmt sich mit einem Konjunkturpaket von 26 Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise. Allein 4 Milliarden Euro sollen staatliche Unternehmen in diesem und dem nächsten Jahr in Infrastrukturprojekte investieren, die ursprünglich für die kommenden fünf bis zehn Jahre geplant waren. 11 Milliarden Euro bringt der Staat für konkrete Projekte auf, die den Unternehmen Aufträge geben und so Arbeitsplätze schaffen sollen. Zudem sollen Kredite und Steuernachlässe im Volumen von 11 weiteren Milliarden Euro für zusätzlichen Schwung der Wirtschaft sorgen. Dazu kommen unter anderem Steuererleichterungen für Geringverdiener und Familien, eine Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie sowie ein Rettungspaket für die Automobilbranche.

Großbritannien:

Großbritannien hat die Mehrwertsteuer befristet bis zum Jahresende von 17,5 Prozent auf 15 Prozent gesenkt, um den Konsum in der Krise anzukurbeln. Allein das soll etwa 12 Milliarden Pfund kosten. Als weitere Maßnahme kündigte Schatzkanzler Alistair Darling im April ein Konjunkturpaket im Umfang von 5,2 Milliarden Pfund für das Finanzjahr 2009/10 an. Unter anderem wurde eine Abwrackprämie für alte Autos eingeführt.

Russland:

Russland bekommt die weltweite Rezession vor allem wegen der gesunkenen Rohölpreise zu spüren. Nach den Worten von Ministerpräsident Wladimir Putin soll ein Konjunkturpaket im Volumen von 3 Billionen Rubel (rund 68 Milliarden Euro) das Land aus der Krise führen. Damit werden unter anderem Steuersenkungen finanziert.

USA :

Die USA gehen mit enormen Summen gegen die Krise vor: Zusätzlich zum Bankenrettungspaket von 700 Milliarden Dollar hat die Regierung von Präsident Barack Obama ein Konjunkturprogramm im Volumen von knapp 790 Milliarden Dollar auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind Steuererleichterungen, vor allem für die Mittelschicht, aber auch für Wenigverdiener. Arbeiter, die wegen ihres geringen Lohnes keine Steuern bezahlen, müssen weniger Sozialversicherungsbeiträge zahlen, die Mittel für Arbeitslosengeld und Nahrungsmittelgutscheine wurden angehoben. Zum Paket zählen zudem Infrastrukturinvestitionen. Auch in das Gesundheitswesen sowie in Informations- und Umwelttechnologien sollen zusätzliche Mittel fließen. Dazu kommen Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen.

China:

China leidet vor allem durch den Einbruch der Exporte. Die chinesische Regierung hat Ende 2008 ein 4 Billionen Yuan (über 400 Milliarden Euro) schweres Konjunkturpaket aufgelegt, um die Folgen der weltweiten Rezession zu dämpfen. Das Geld soll vor allem in den Ausbau der Infrastruktur investiert werden.

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