+
Nächstes Jahr sollte das EU-Einheitspatent endlich starten - da kommt der Brexit dazwischen.

Nach dem Brexit

Steht das EU-Patent jetzt vor dem Aus?

München - Mit dem Brexit wackelt das lange geplante EU-Einheitspatent. Es soll europäische Erfindungen deutlich einfacher und kostengünstiger schützen - jedoch fehlt die Zustimmung aus London.

Aber mit dem geplanten Start Anfang 2017 dürfte es wohl nichts werden, sagen Experten: Nach dem Austrittsvotum der Briten gibt es zu viele offene Fragen.

"Der Brexit könnte das Ende für das europäische Einheitspatentsystem bedeuten", warnt der Münchner Patentjuristen-Verein IPDR. Ohne England könnte das EU-Patent für die Unternehmen uninteressant werden. Beim Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) heißt es, am besten würde Großbritannien das Patentabkommen rasch ratifizieren. "Die Industrie wartet darauf."

Auch Italien könnte neue Forderungen stellen

Damit ein EU-Patent auch nach dem Brexit in Großbritannien gilt, braucht es wahrscheinlich komplizierte Zusatzverträge. Außerdem ist fraglich, ob Urteile Londoner Patentrichter auch in der EU gelten. Nach einem Brexit könnte Italien die Ratifizierung auf Eis legen und Forderungen stellen - zum Beispiel eine Gerichtskammer in Mailand statt in London. Experten sehen die Politik am Zug. "Wie man damit umgeht, ist Sache der Austrittsverhandlungen", heißt es im Bundesjustizministerium.

EPA über das Einheitspatent

DPA

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

WLAN-Repeater bei Aldi zum Schnäppchenpreis - doch es gibt einen Haken
Aldi hat ab heute einen günstigen WLAN-Repeater im Angebot, der auch als Router genutzt werden kann. Doch es gibt einen entscheidenden Haken.
WLAN-Repeater bei Aldi zum Schnäppchenpreis - doch es gibt einen Haken
Flixbus will auf weiteren Bahnstrecken Züge fahren lassen
Berlin (dpa) - Der deutsche Fernbus-Marktführer Flixbus will der Deutschen Bahn auf weiteren Strecken auch mit Zügen Konkurrenz machen.
Flixbus will auf weiteren Bahnstrecken Züge fahren lassen
EU-Wettbewerbshüter und Gazprom einigen sich in Streit
Hat Gazprom seine marktbeherrschende Stellung in Osteuropa missbraucht? Mehrere Jahre stritten Brüssel und der russische Energieriese darüber. Eine saftige Geldstrafe …
EU-Wettbewerbshüter und Gazprom einigen sich in Streit
Studie: Aufschwung kommt bei vielen nicht an
Die Wirtschaft in Deutschland brummt seit Jahren, die Arbeitslosigkeit ist gering. Wer profitiert davon, wer nicht? Darüber gibt eine Studie Aufschluss.
Studie: Aufschwung kommt bei vielen nicht an

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.