Brüderle: Skepsis an Staatshilfen für Opel

Berlin - Gewähren Bund und Länder dem Autobauer Opel Staatshilfen von mehr als einer Milliarde Euro? Diese Entscheidung will laut Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wohl überlegt sein.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat seine Skepsis gegenüber Staatshilfen für den Autobauer Opel unterstrichen. Auch wies er Forderungen der Bundesländer mit Opel-Werken nach einer raschen Entscheidung zurück. Vor Beratungen des Bürgschaftsausschusses von Bund und Ländern sagte Brüderle am Mittwoch, er halte an einem geordneten, ergebnisoffenen Verfahren fest. Neben dem Ausschuss müssen sich noch zwei weitere Gremien mit dem Fall Opel befassen, bevor eine Entscheidung fallen kann.

Brüderle betonte, mit Abklingen der Wirtschaftskrise müsse man zur Normalität zurückkehren. Der Staat könne nicht ständig mit dem Feuerlöscher herumrennen. “Der Ausnahmezustand ist kein Dauerzustand.“

Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) will nach früheren Angaben 1,8 Milliarden Euro von den europäischen Ländern zur Sanierung des angeschlagenen Autoherstellers haben. Bund und Länder sollen zusammen für mehr als eine Milliarde Euro bürgen. Rechtlich problematisch ist die Lage, weil Opel nach den Regeln des Deutschlandfonds, aus dem die Garantien gewährt werden sollen, kein Opfer der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise ist. Der Autobauer schreibt seit Jahren rote Zahlen und verkaufte weniger Autos. Auch fürchtet der Bund, dass am Ende deutsches Steuergeld in den Kassen von GM in den USA landen könnte.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Air Berlin: Bund will mehr soziales Engagement der Lufthansa sehen
Lufthansa hat sich begehrte Teile des insolventen Konkurrenten gesichert - mit Rückenwind vom Bund. Doch nun gibt es in der Regierung auch Erwartungen.
Air Berlin: Bund will mehr soziales Engagement der Lufthansa sehen
Wenn Tante Emma fehlt: Ladenmangel auch in Bayerns Innenstädten
Auch in Bayerns Städten fehlt immer häufiger der Laden um die Ecke, um sich schnell Butter oder Milch zu kaufen. Doch es könnte ein neues Geschäftsmodell geben.
Wenn Tante Emma fehlt: Ladenmangel auch in Bayerns Innenstädten
Premiere in Toulouse: A330neo absolviert ersten Testflug
Sparsamere Triebwerke und neues Flügel-Design: Mit der Neuauflage des Langstrecken-Flugzeugs A330 will Airbus sich im Wettbewerb mit Boeings "Dreamliner" behaupten.
Premiere in Toulouse: A330neo absolviert ersten Testflug
Katalonien-Konflikt und Geschäftszahlen beenden Rekordjagd
Frankfurt/Main (dpa) - Am deutschen Aktienmarkt herrscht nach der jüngsten Rekordjagd Katerstimmung. Sowohl die wieder zugespitzte politische Krise um das …
Katalonien-Konflikt und Geschäftszahlen beenden Rekordjagd

Kommentare