Brüssel nimmt Gebühren von Visa-Kreditkarten ins Visier

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Brüssel (dpa) - Nach dem Kreditkarten-Anbieter Mastercard geht die EU-Kommission nun auch gegen den Konkurrenten Visa wegen millionenschwerer Abwicklungsgebühren vor.

Verbraucher sollen davon profitieren, denn mit sinkenden Kartengebühren dürften nach Brüsseler Einschätzung auch die Preise im europäischen Einzelhandel fallen. Die Kommission eröffnete am Mittwoch eine Kartelluntersuchung, an deren Ende ein Bußgeld stehen kann. Visa Europe verteidigte hingegen die Gebühren. Bei einer Senkung würden die Gebühren von den Händlern auf die Verbraucher verlagert.

"Falls die Gebühren zu hoch sind, zahlen die Verbraucher höhere Preise im Geschäft - auch wenn sie mit Bargeld bezahlen, denn die Preise sind ja für alle gleich", sagte der Sprecher von EU- Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Die Kommission unterstrich, es gehe nicht um Gebühren, die ein Verbraucher an seine Bank für die Ausgabe einer Kredit- oder Zahlungskarte bezahle.

Es handelt sich hingegen um für den Verbraucher nicht nachvollziehbare Bankkosten (Interchange Fees), die letztlich der Einzelhändler bei jeder Kartenzahlung zu tragen hat. Diese Gebühren gelten praktisch für alle grenzüberschreitenden Kartenzahlungen in Europa.

Visa Europe teilte mit, die Gebühren seien keine Steuer auf Verbrauch. "Gebühren müssen auf einem rentablen Niveau festgelegt werden, damit die Branche ihre Investitionen in Erneuerung, Sicherheit und Zahlungseffizienz rechtfertigen kann. Das hat auch die Kommission anerkannt", schrieb das Unternehmen in einer Mitteilung.

Bereits im Dezember 2007 hatte die Kommission vergleichbare millionenschwere Gebühren von Mastercard gekippt und den Konzern unter Androhung eines Bußgeldes zur Vorlage eines neuen Gebührenmodells bis zum Sommer verdonnert. "Wir sind in engem Kontakt mit Mastercard", sagte der Sprecher. Die Kommission werde bei Visa zunächst feststellen, ob das Unternehmen EU-Wettbewerbsrecht verletzte, beispielsweise durch ungerechtfertigte Preisfestsetzung. Möglicherweise könne Visa wie Mastercard aufgefordert werden, seine Gebühren auf eine neue Basis zustellen, hieß es aus der Behörde.

Der Visa-Fall ist im Detail kompliziert, da die Kommission 2002 dem Unternehmen eine - inzwischen ausgelaufene - Genehmigung für die Abwicklungsgebühren gab. Zwischenzeitlich gab es eine eingehende Untersuchung des europäischen Bankensektors, die Missstände bei den Kartenzahlungen aufdeckte. Falls die Kommission zu einem späteren Termin dem Unternehmen förmliche Beschwerdepunkte zusendet und am Ende der Prozedur stichhaltige Beweise für Marktmissbrauch hat, kann sie gegen das Unternehmen ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent eines Jahresumsatzes verhängen. Üblicherweise wird dieser Rahmen aber nicht ausgeschöpft.

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