Bund steuert auf Rekordverschuldung zu

- Berlin - Der Bund macht heuer vermutlich so viel Schulden wie nie zuvor. Die Nettokreditaufnahme steige auf etwa 41 Milliarden statt der vorgesehenen 18,9 Milliarden Euro, berichtet der "Spiegel". Der Nachtragshaushalt werde ein Volumen von rund 23 Milliarden Euro haben. Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Jörg Müller, dementierte diese Summe.Die Höhe des Nachtragshaushaltes "steht noch nicht fest", sagte Müller.

<P>Er erinnerte daran, dass Eichel mehrmals davon gesprochen habe, die Nettokreditaufnahme werde etwa knapp 38 Milliarden Euro betragen. Der Nachtrag wird wegen der schleppenden Konjunktur und höherer Ausgaben für die gestiegene Arbeitslosigkeit notwendig.</P><P>Eichel selbst sagte, die Neuverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden könnte heuer die erwarteten 3,8 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) übertreffen: "Es kann sein, dass das noch etwas mehr wird". Möglicherweise müsse man die Daten für Wachstum und Steuereinnahmen im Herbst noch einmal nach unten korrigieren.</P><P>Müller erklärte, der Nachtragshaushalt solle frühestens am 15. Oktober vom Bundeskabinett beraten werden. FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin meinte, Eichel stehe vor einem finanzpolitischen Chaos und der Bundeshaushalt vor einem Fiasko. "Für Eichel bleibt nur noch der Rücktritt."</P><P>Die bislang höchste Neuverschuldung des Bundes fiel 1996 an. Damals musste Finanzminister Theo Waigel (CSU) umgerechnet 40 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen.<BR></P>

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