Bundesagentur: Defizit schrumpft

- Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird 2005 aller Voraussicht nach mit einem Achtel des zunächst eingeplanten Bundeszuschusses von vier Milliarden Euro auskommen. Jüngste Daten wiesen daraufhin, dass sich das Defizit im zu Ende gehenden Jahr auf nur noch 500 Millionen Euro belaufen werde, teilte die BA am Freitag in Nürnberg mit. Zuletzt hatte der BA-Vorstand lediglich von einem Defizit von "weniger als einer Milliarde Euro" gesprochen.

"Dies ist ein klarer Beweis für den Erfolg unserer Reform und eine Bestätigung unseres Kurses", kommentierte BA-Vorstandschef FrankJürgen Weise die Zahlen. Die BA habe dank eines umfassenden Controlling-Systems "die völlige Kontrolle und Transparenz über ihre Finanzen". 2006 will die Bundesagentur trotz einer für Mitte des Jahres geplanten Beitragssenkung von 6,5 auf 6 Prozent ganz ohne Bundeszuschuss auskommen.

Weise führt das Schrumpfen des Defizits unter anderem auf gesunkene Ausgaben von insgesamt 4,1 Milliarden Euro beim Arbeitslosengeld I, dem Insolvenzgeld und dem so genannten Aussteuerungsbetrag zurück. Allein die Einsparungen beim Aussteuerungsbetrag - einer Art Strafzahlung der BA an den Bund für unvermittelte Arbeitslosengeld-I-Bezieher - umfasst dem Vernehmen nach rund 2,2 Milliarden Euro.

Vehement setzte sich der BA-Vorstand gegen den wiederholt geäußerten Vorwurf zur Wehr, die Arbeitsagenturen sparten auf dem Rücken der Arbeitslosen. Zwar seien die Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktförderung in 2005 um 2,1 Milliarden Euro gesunken, räumte BA-Finanzvorstand Raimund Becker ein. "Aber trotzdem haben wir die Zahl der Integrationen in den Arbeitsmarkt gegenüber 2004 um 300 000 gesteigert." Die Mittel seien gezielter eingesetzt worden.

Einsparungen seien im abgelaufenen Jahr auch dadurch erzielt worden, dass die Arbeitsagenturen Arbeitslose schneller als in den Vorjahren neue Stellen vermittelten. Gefruchtet hätten auch Bemühungen, von Jobverlust bedrohte Arbeitnehmer übergangslos einen neuen Arbeitsplatz zu beschaffen. Dadurch würden die Betroffenen gar nicht erst arbeitslos und in der Summe die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzt.

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