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Die Zukunft der Bundesagentur wird schwierig

2,5 Milliarden Euro

Bundesagentur-Überschuss 2012 unerwartet hoch

Nürnberg - Überraschender Geldsegen für die Bundesagentur: Bis zum Jahresende hat die Bundesagentur für Arbeit einen Überschuss von rund 2,5 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Grund für die gute Finanzlage seien überraschend hohe Beitragseinnahmen im Dezember als Folge gestiegener Weihnachtsgeldzahlungen und Jahresendprämien, berichtet eine Bundesagentur-Sprecherin am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.

Noch im Frühjahr hatte der BA-Vorstand lediglich mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro gerechnet, später die Prognose aber auf 2,1 Milliarden Euro korrigiert. Grund war der bis in den Sommer 2012 andauernde Job-Boom. Die 2,5 Milliarden Euro sollen in die Rücklage wandern, um für schwierigere Zeiten finanziell gerüstet zu sein.

Ungeachtet dessen steht die Bundesagentur vor finanziell schwierigeren Zeiten. Nach Prognosen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) wird die BA im Jahr 2013 in die roten Zahlen rutschen - und zwar tiefer als bislang befürchtet. IfW-Finanzexperte Alfred Boss rechnet wegen des sich voraussichtlich eintrübenden Arbeitsmarktes mit einem Defizit von 1,65 Milliarden Euro, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstag) - dies wären rund 450 Millionen Euro mehr als bisher für 2013 veranschlagt.

Auch in den darauffolgenden Jahren rechnet die BA kaum noch mit Überschüssen. Eine wieder rund laufende Konjunktur mit 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum unterstellt erwartet die BA für 2014 nur noch einen Überschuss von 200 Millionen Euro, 2015 von 900 Millionen Euro. Dadurch dürfte die BA kaum noch in der Lage sein, größere Rücklagen zur Bewältigung schwerer Jobkrisen zu bilden.

Als Ursache für das Defizit im Jahr 2013 hatte BA-Chef Frank-Jürgen Weise noch im November vor allem die Streichung von Bundeszuschüssen angeführt. Mit der Entscheidung der Bundesregierung, den bisher der BA zustehenden Anteil an der jüngsten Mehrwertsteuererhöhung zu streichen, fehlten im BA-Haushalt Milliarden von Euro. Dies werde auch dadurch nicht aufgewogen, dass die BA künftig vom sogenannten Eingliederungsbeitrag entlastet werden soll.

dpa

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