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Die BA will bei anhaltender positiver Konjunktur Stellen streichen

Bundesagentur will 10.000 Stellen streichen

Nürnberg/Berlin - Angesichts der guten Konjunktur will die Bundesagentur für Arbeit rund 10 000 Stellen streichen, knüpft den Plan aber an eine Bedingung. Das bestätigte der BA-Präsident Weise.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will angesichts der guten Konjunktur und sinkenden Arbeitslosigkeit bis 2015 rund 10 000 Stellen streichen. Voraussetzung sei aber, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung anhalte und die Arbeitslosigkeit weiter zurückgehe, sagte ein BA-Sprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Das Nachrichtenmagazin “Spiegel“ berichtet sogar von 17 000 Stellenstreichungen. BA-Präsident Frank-Jürgen Weise bestätigte der “Bild“-Zeitung die Zahl von 10 000 Stellen und fügte hinzu: “Allerdings werden das Jobs in der Verwaltung sein, nicht beim Service für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Da wollen wir an der Qualität nicht sparen.“ Beide Zahlen stammen aus Szenarien, die in der vergangenen Woche einem Ausschuss vorgestellt worden seien, sagte BA-Sprecher Paul Ebsen am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Eine Entscheidung über den Abbau von Stellen, die im Rahmen der Wirtschaftskrise 2008 zusätzlich geschaffen wurden, soll der Verwaltungsrat im Rahmen der Haushaltsberatungen im Herbst treffen. Ein über 10 000 Stellen hinaus gehender Personalabbau soll dem Szenario zufolge im Jahr 2014 unter der Voraussetzung diskutiert werden, dass die Wirtschaft auch in den kommenden drei Jahren weiter so stark wächst wie bisher.

Vom Stellenabbau wäre laut “Spiegel“ vor allem Süddeutschland betroffen, wo nahezu Vollbeschäftigung herrsche. Die Stellen sollten ohne betriebsbedingte Kündigungen wegfallen. So sollten etwa Arbeitsplätze von Mitarbeitern, die in den Ruhestand gehen, nicht neu besetzt werden. Außerdem dürften befristete Arbeitsverträge nicht verlängert werden, schreibt der “Spiegel“.

In der “Bild“-Zeitung schloss Weise eine Senkung der Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung aus: “Der Beitrag ist von 2006 bis heute bereits von 6,5 Prozent auf 3 Prozent mehr als halbiert worden. Für eine weitere Senkung sehe ich keinen Raum. Die BA kann ja derzeit nicht mal Rücklagen für schlechtere Zeiten bilden.“

Außerdem bekräftigt er, dass rur Bekämpfung des Fachkräftemangels Deutschland jährlich rund 200.000 qualifizierte Zuwanderer braucht.  Die Bundesregierung habe mit der Erleichterung der Vorrangprüfung für Zuwanderer zwar schon einen ersten guten Schritt getan. Dies reiche aber nicht. Es seien weitere Anstrengungen nötig. So müssten das inländische Potenzial gestärkt und die gesellschaftlichen Konsequenzen der Integration stärker diskutiert werden. “Ansonsten droht die Abwanderung vieler Firmen dorthin, wo die Fachkräfte sitzen, zum Beispiel Indien.“

dpa

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