Bundesanstalt braucht Milliarden-Zuschuss

- Nürnberg - Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) benötigt für ihren Haushalt 2004 einen Bundeszuschuss von 5,21 Mrd. Euro. Als Grund dafür nannte BA-Vorstandschef Florian Gerster die nach wie vor ungünstige wirtschaftliche Entwicklung. Insgesamt beläuft sich der Etat für 2004 auf 56,99 Mrd. Euro. Das sind 3,6 Mrd. mehr als im laufenden Jahr.

<P>Größter Ausgabeposten bleibt das Arbeitslosengeld mit 29,5 Mrd. Euro. Das sind 350 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind insgesamt knapp 20,2 Mrd. Euro vorgesehen, das sind knapp 1,4 Mrd. Euro weniger als im laufenden Jahr. Für die so genannten Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung stehen 2004 knapp 10,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Davon entfallen 46 % auf die neuen Bundesländer.</P><P>Der Etat basiert auf den von der Bundesregierung vorgelegten gesamtwirtschaftlichen Eckdaten mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um 1,7 % und 4,36 Mio. Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt. Daraus ergeben sich Beitragseinnahmen aus der Arbeitslosenversicherung von 48,3 Mrd. Euro - 1,1 Mrd. Euro weniger als im laufenden Jahr.</P>

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