Bundesbank erzielt satten Gewinn

- Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank entlastet 2006 nach zwei Jahren Pause den Bundeshaushalt wieder mit einem satten Milliardengewinn. Dennoch hat die Bank mit 2,86 Milliarden Euro Überschuss im vergangenen Jahr etwas weniger verdient als von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erwartet. Der Minister hatte für seinen Etat bereits drei Milliarden Euro veranschlagt. Für die Rückzahlung von Schulden reicht der Betrag nicht.

"Das war für uns ein gutes Jahr", sagte Bundesbank-Präsident Axel Weber am Dienstag in Frankfurt. "Ich wünsche mir eine konservative Haushaltsplanung, damit eine solche Summe nicht als Rückfall bei der Konsolidierung gewertet wird." Trotz des politischen Drucks werde die Notenbank sich auch in diesem Jahr nicht von ihren Goldreserven trennen. Die Bank werde aber Kosten einsparen und wie geplant Stellen streichen.

Positiv auf den Gewinn wirkte sich 2005 aus, dass die Bundesbank diesmal keine Abschreibungen auf ihre Dollar-Bestände vornehmen musste, weil der Dollar im Gegensatz zu den beiden Vorjahren nicht abwertete. Zudem erhöhten die gestiegenen Zinsen die Zinserträge von 4,9 auf 6,0 Milliarden Euro. 2004 hatten unter dem Strich nur 676 Millionen Euro gestanden. Sondereinnahmen wie im vergangenen Jahr, als die Bank Rückstellungen für alte DM-Scheine aufgelöst hatte, gab es diesmal nicht. Aus dem Verkauf einer kleinen Menge von fünf Tonnen Gold für das Münzprogramm der Bundesregierung flossen 47 Millionen Euro in die Kassen.

Goldverkäufe in großem Umfang lehnt die Bank trotz des starken politischen Drucks weiter vehement ab. "Gold ist essenzieller Bestandteil unserer Währungsreserven und hat vertrauens- und stabilitätssichernde Funktion", sagte Weber. Die Entscheidung darüber treffe der Bundesbank-Vorstand autonom. Den Vorschlag Steinbrücks, den Erlös aus dem Goldverkauf in einen Fonds einzubringen und die Zinsen dem Bundeshaushalt zuzuführen, lehnte er ab. "Der Bestandserhalt ist wichtig und wäre bei dieser Option nicht gegeben." Bis September werde die Bank lediglich acht Tonnen für das Goldmünzprogramm verkaufen. In den Tresoren lagern noch 3428 Tonnen Gold.

Die Bundesbank will künftig ihr Profil schärfen und sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. "In jedem Jahr müssen wir unsere Aufgaben besser und kosteneffizienter erfüllen", sagte Weber. Seit der EuroEinführung hat die Bundesbank die Steuerung der Geldpolitik mit Zinsentscheidungen an die Europäische Zentralbank (EZB) abgegeben und gerät immer wieder in Erklärungsnot. "Die Bundesbank muss ihre Forschung und ihre internationalen Auftritte ausbauen", sagte Weber. Die wichtigsten Aufgaben seien, die Bevölkerung mit Bargeld zu versorgen, die Bankenaufsicht auszuweiten, im EZB-Rat mitzuwirken und mehr Expertisen zu erstellen.

Der Umbau der Behörde ist laut Weber "im Plan". Die Bank hat die Zahl ihrer Filialen seit 2001 von 78 auf 49 reduziert, was jedes Jahr 90 Millionen Euro Sachkosten spare. Bei den Mitarbeitern sollen bis 2010 nochmals 2000 Stellen gestrichen werden von derzeit 12 300. Mit dem Personalabbau will die Bank von 2008 an jedes Jahr 190 Millionen Euro sparen.

Der Aufschwung in Deutschland gewinnt nach Ansicht des BundesbankPräsidenten an Fahrt. Die konjunkturelle Erholung sei in ihre zweite Phase eingetreten. In diesem Jahr rechnet die Bank mit einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent nach 0,9 Prozent im Vorjahr. "Die geplante Mehrwertsteuererhöhung wird aber deutliche Bremsspuren hinterlassen."

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