Roger Moore ist tot: James-Bond-Darsteller an Krebs gestorben 

Roger Moore ist tot: James-Bond-Darsteller an Krebs gestorben 
+
Das Schild mit Bundesadler über dem Eingang des Bundesfinanzhofes in München

Sechs Jahre für ein Verfahren

Bundesfinanzhof rügt lahmes Finanzgericht

München - Deutschlands oberstes Steuergericht, der Bundesfinanzhof, hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg für ein künstlich über sechs Jahre in die Länge gezogenes Verfahren gerügt.

Für ein Verfahren in einem einfachen Erbstreit hat sich das Finanzgericht Berlin-Brandenburg mehr als sechs Jahre lang Zeit gelassen - und sich damit eine Rüge vom Bundesfinanzhof eingehandelt. Deutschlands oberstes Steuergericht nannte die Verfahrensdauer am Mittwoch in München unangemessen lang. „Während eines Zeitraums von fünfeinhalb Jahren war das Finanzgericht weitestgehend untätig geblieben“, urteilte der Bundesfinanzhof und gab dem Kläger damit Recht. Seit 2011 haben Kläger die Möglichkeit, überlange Gerichtsverfahren zu rügen und unter Umständen sogar eine Entschädigung zu verlangen. Der Bundesfinanzhof befasste sich erstmals auf Grundlage des neuen Gesetzes mit der Problematik (Aktenzeichen XK 3/12).

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wachstum mit Currywurst und Schnitzel - Catering-Branche expandiert
Currywurst und Schnitzel sind in der Kantine weiter hoch im Kurs, aber die Unternehmen achten auch zunehmend auf die Ernährung. Die Cateringbranche wächst.
Wachstum mit Currywurst und Schnitzel - Catering-Branche expandiert
Fraport: Billigflug-Streit mit Lufthansa schwelt weiter
Entgegen früherer Ankündigungen streiten sich Flughafenbetreiber Fraport und sein Hauptkunde Lufthansa weiter über Rabatte für Billigflieger. Wie soll das deutsche …
Fraport: Billigflug-Streit mit Lufthansa schwelt weiter
Verdacht des Abgasbetrugs: Durchsuchungen bei Daimler
Daimler hat unangenehmen Besuch bekommen. Ermittler durchsuchten mehrere Standorte. Grund: Verdacht auf Betrug. Hintergrund sind mögliche Manipulationen bei der …
Verdacht des Abgasbetrugs: Durchsuchungen bei Daimler
Prozess gegen Schlecker-Wirtschaftsprüfer eingestellt
Wegen geringer Schuld ist das Verfahren gegen zwei frühere Wirtschaftsprüfer der Drogeriemarkt-Kette Schlecker eingestellt worden. Anklage und Verteidigung hatten sich …
Prozess gegen Schlecker-Wirtschaftsprüfer eingestellt

Kommentare