Stau auf der S-Bahn-Stammstrecke und Störung bei Höllriegelskreuth

Stau auf der S-Bahn-Stammstrecke und Störung bei Höllriegelskreuth
+
Das Schild mit Bundesadler über dem Eingang des Bundesfinanzhofes in München

Sechs Jahre für ein Verfahren

Bundesfinanzhof rügt lahmes Finanzgericht

München - Deutschlands oberstes Steuergericht, der Bundesfinanzhof, hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg für ein künstlich über sechs Jahre in die Länge gezogenes Verfahren gerügt.

Für ein Verfahren in einem einfachen Erbstreit hat sich das Finanzgericht Berlin-Brandenburg mehr als sechs Jahre lang Zeit gelassen - und sich damit eine Rüge vom Bundesfinanzhof eingehandelt. Deutschlands oberstes Steuergericht nannte die Verfahrensdauer am Mittwoch in München unangemessen lang. „Während eines Zeitraums von fünfeinhalb Jahren war das Finanzgericht weitestgehend untätig geblieben“, urteilte der Bundesfinanzhof und gab dem Kläger damit Recht. Seit 2011 haben Kläger die Möglichkeit, überlange Gerichtsverfahren zu rügen und unter Umständen sogar eine Entschädigung zu verlangen. Der Bundesfinanzhof befasste sich erstmals auf Grundlage des neuen Gesetzes mit der Problematik (Aktenzeichen XK 3/12).

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Kinderschokolade überrascht gerade alle mit einer wunderbaren Mitteilung
Die beiden Konzerne Ferrero und Unilever haben eine Zusammenarbeit vereinbart, um eine neue Eiscreme-Sorte auf den Markt zu bringen:
Kinderschokolade überrascht gerade alle mit einer wunderbaren Mitteilung
Allianz-Versicherung: Hacker greifen Autos an – mit gefährlichen Folgen
Hackerangriffe auf Autos könnten verheerende Folgen haben - und eine ursprünglich harmlose Schnittstelle für das Auslesen von Abgaswerten bietet ein Einfallstor für …
Allianz-Versicherung: Hacker greifen Autos an – mit gefährlichen Folgen
Die Nazi-Vergangenheit von Porsche: Gute Geschäfte unterm Hakenkreuz
Porsche steht heute für PS-starke Autos und Geländewagen. Ein neues Buch enthüllt die Anfänge der Firma: Firmengründer Ferdinand Porsche entwickelte auch Kübelwagen, …
Die Nazi-Vergangenheit von Porsche: Gute Geschäfte unterm Hakenkreuz
Airbus übernimmt Steuer bei Bombardiers C-Serie
Überraschung in der Flugzeugindustrie: Airbus steigt bei der C-Serie des kanadischen Konkurrenten Bombardier ein. Der Coup ist politisch delikat - denn Bombardier ist im …
Airbus übernimmt Steuer bei Bombardiers C-Serie

Kommentare