Preisbindung für Bücher

Bundesrichter verbieten Amazon Rabatt-Aktionen

Karlsruhe - Bundesrichter machen Amazon eine Strich durch die Rechnung: Ein Nachlass auf preisgebundene Bücher ist Amazon auch über den Umweg von Gutscheinen nicht erlaubt.

Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe verkündeten Urteil und untersagte dem Online-Händler damit eine sogenannte Trade-In-Gutscheinaktion für Bücher. (Az. I ZR 83/14)

Amazon hatte Kunden angeboten, zwei gebrauchte Bücher einzuschicken - zum Ankaufpreis sollten sie noch einen Gutschein über fünf Euro beim Kauf eines neuen Buches erhalten. Laut BGH war das unzulässig, weil Amazon die Gutscheine ausgab, ohne dass der Internet-Händler dafür eine entsprechende Gegenleistung von den Kunden bekam.

Laut Urteil hatte Amazon die mit den Gutscheinen erstandenen Bücher deshalb unter dem "gebundenen Preis" verkauft. Dabei ist es dem BGH zufolge unerheblich, dass Gutscheinausgabe und Buchverkauf zwei selbständige Rechtsgeschäfte sind und ein Bezug zwischen ihnen erst durch die Kaufentscheidung des Kunden hergestellt wird.

AFP

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