+
Ein spezielles Rohrsystem für die Verlegung von Glasfaserkabeln für die Breitbandversorgung. Foto: Jens Büttner

Bundesrechnungshof rügt Handhabung des Breitbandausbaus

Düsseldorf (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat die Handhabung des Breitbandausbaus durch Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert.

"Das Ministerium meldete Haushaltsmittel in Milliardenhöhe an, ohne vorher den tatsächlichen Mittelbedarf zu erheben", heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs, über den die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet. Dies könne weitreichende Folgen für den Bundeshaushalt beziehungsweise für den Breitbandausbau haben.

Die Prüfer kritisieren demnach auch, dass das Ministerium einen Stellenbedarf anmeldete, ohne diesen nachzuweisen. Ein Kontaktcenter im vom Ministerium beauftragten Breitbandbüro habe nur wenig zu tun: Im Januar 2015 mussten die Mitarbeiter dort im Schnitt lediglich 3,9 Telefonate pro Tag führen und 9,2 E-Mails beantworten, obwohl im Bundeshaushalt rund 2,5 Millionen Euro für den Betrieb des Breitbandbüros veranschlagt waren.

Der Bundesrechnungshof komme daher laut Bericht zu dem Ergebnis, "dass das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Planung und Ausgestaltung seiner Abteilung "Digitale Gesellschaft" wesentliche Grundsätze eines geordneten Verwaltungshandelns nicht beachtete".

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Fertighäuser werden immer beliebter
Bad Honnef (dpa) - Fertighäuser werden in Deutschland immer beliebter. Die Zahl der Baugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser in Fertigbauweise stieg in der …
Fertighäuser werden immer beliebter
Genug Aktionäre überzeugt: Finanzinvestoren übernehmen Stada
Das lange Übernahmeringen um den hessischen Arzneimittelhersteller ist beendet. Bain und Cinven haben im zweiten Anlauf die nötige Zustimmung der Aktionäre erreicht. Nun …
Genug Aktionäre überzeugt: Finanzinvestoren übernehmen Stada
Schweiz verhängt Zulassungsstopp für manipulierte Porsche-Cayenne-Wagen
Die Behörden in der Schweiz haben einen Zulassungsstopp für bestimmte Modelle des Porsche Cayenne verhängt. Grund dafür ist der Umweltschutz.
Schweiz verhängt Zulassungsstopp für manipulierte Porsche-Cayenne-Wagen
Unternehmer Wöhrl will insolvente Air Berlin übernehmen
Der Nürnberger Unternehmer Hans Rudolf Wöhrl hat sein Interesse an der Übernahme der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin signalisiert.
Unternehmer Wöhrl will insolvente Air Berlin übernehmen

Kommentare