Bund: Handelsüberschuss kein Problem

Berlin - Die Bundesregierung hat den von anderen Industrieländern regelmäßig kritisierten Handelsüberschuss Deutschlands verteidigt.

“Die deutsche Exportwirtschaft ist äußerst leistungs- und wettbewerbsfähig. Und das ist sehr positiv““, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister und Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) am Montag in Berlin. “Wir begrüßen das.“ Sie verwies darauf, dass auch die Binnennachfrage im abgelaufenen Jahr kräftig zum Wachstum der deutschen Wirtschaft beigetragen habe. Tendenziell sei das deutsche Leistungsbilanzsaldo seit dem Spitzenwert 2007 zurückgegangen.

Deutschlands Exporte sind seit Jahren deutlich größer als die Importe. Nach Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts wird der Überschuss in der Leistungsbilanz in diesem Jahr größer ausfallen als in jedem anderen Land - einschließlich China. Das berichtet die “Financial Times Deutschland“ (“FTD“) in ihrer Montagausgabe.

Kritiker werfen Deutschland vor, seine Binnenkonjunktur zu wenig zu stützen, mit den Handelsüberschüssen die globalen Ungleichgewichte zu verstärken und damit die Weltwirtschaft anfälliger für Krisen zu machen. Wegen des Handelsungleichgewichts droht Deutschland laut “FTD“ eine Ermahnung der EU-Kommission. Die Bundesregierung geht von einem weiteren Erstarken der Binnennachfrage aus und verweist stets auf eine Handelsbilanz Europas und des Euro-Raums insgesamt.

Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert geht es bei der Debatte um die globalen Ungleichgewichte eher um Länder mit starken Leistungsbilanzdefiziten und großen Wettbewerbsschwächen. Ein Überschuss allein sei zunächst einmal kein Grund für Europa zu handeln. Auch in der Vergangenheit habe es keine Notwendigkeit für Europa gegeben, Deutschland einer vertieften Analyse zu unterziehen: “Wir haben im Moment keinen Anlass anzunehmen, dass sich das ändert.“

dpa

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