Bundeswehr wusste von Korruption bei Siemens

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München (dpa) - Schmiergeldzahlungen im Siemens-Konzern haben bereits vor vier Jahren die Bundeswehr alarmiert. Nach Medienberichten über Zahlungen an Mitarbeiter des italienischen Kraftwerksbetreibers Enel habe die Bundeswehr als Kunde von Siemens sich damals nach den Vorfällen erkundigt.

So hieß es am Samstag in Unternehmenskreisen. Damit wurde ein Bericht des Magazins "Spiegel" bestätigt. Das Magazin beruft sich auf ein internes Protokoll einer Vorstandssitzung von November 2004.

Demnach hatte der damalige Anti-Korruptions-Beauftragte Albrecht Schäfer dem Vorstand berichtet, dass wegen der Enel-Ermittlungen das Bundesverteidigungsministerium in einem Schreiben Gesprächsbedarf zur Zuverlässigkeit des Unternehmens angemeldet habe. Das Ministerium kommentierte den Bericht am Samstag nicht. Auch ein Siemens-Sprecher wollte sich nicht zu dem konkreten Fall äußern. Es sei aber allgemein üblich, dass Siemens sich mit seinen Kunden austausche, sagte er am Samstag in München.

Bei der Bundeswehr wurde der Vorfall dem "Spiegel"-Bericht zufolge damals so ernst genommen, dass der Leiter der Abteilung "Ermittlungen in Sonderfällen" nach München reiste. Doch offenbar habe Siemens die aufgeschreckten Militärs besänftigen können. Das Ministerium habe wohlwollend registriert, dass man den Vorgang intern untersucht habe und die beschuldigten Mitarbeiter nicht mehr im Unternehmen seien. Dennoch hätten die Sonderermittler gedroht, dass mit einer weiteren Zuverlässigkeitsprüfung zu rechnen sei, falls sich weitere gravierende Korruptionsvorwürfe über den Enel-Vorgang heraus ergäben. Siemens hatte damals gemeinsam mit der Telekom und IBM über einen Milliardenauftrag der Bundeswehr zur Erneuerung der Computer- und Telekomausrüstung verhandelt.

Der aktuelle Korruptionsskandal bei Siemens, in dem es um dubiose Zahlungen von rund 1,3 Milliarden Euro geht, flog erst nach einer Razzia im Jahr 2006 auf.

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