Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

Robert Habeck

Bundeswirtschaftsminister Habeck bekräftigt Bedeutung des Bundeskartellamts

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Besuch des Bundeskartellamts in Bonn die Bedeutung der Behörde betont.

Bonn - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Besuch des Bundeskartellamts in Bonn die Bedeutung der Behörde betont. «Wir nehmen Ordnungspolitik ernst und setzen auf ein zeitgemäßes Wettbewerbsrecht, das von einem starken und unabhängigen Kartellamt durchgesetzt wird», sagte Habeck laut einer Mitteilung am Montag.

Das Wettbewerbsrecht müsse auch auf digitalen Märkten schützen, betonte der Vizekanzler. «Dazu werden wir das Bundeskartellamt und seine rechtlichen Möglichkeiten weiter stärken und einen regelmäßigen Dialog pflegen.» Ordnungspolitik bedeute auch, unnötige Privilegien und Subventionen zugunsten durchsetzungsstarker Teilinteressen abzubauen. «Subventionen haben dort ihren Wert, wo der Markt technische Innovation nicht hervorbringt oder nicht honoriert und Innovation angekurbelt werden muss.» Dauersubventionen seien hingegen zu vermeiden.

Kartellamtspräsident Andreas Mundt nannte anlässlich des Besuchs den Koalitionsvertrag mit Blick auf den Wettbewerbsschutz «vielversprechend». «Der Verbraucherschutz durch das Bundeskartellamt soll gestärkt, Wettbewerb und Nachhaltigkeit enger verzahnt und große Internetkonzerne eingehegt werden», sagte er. Man habe in diesen Bereichen schon wichtige Erfolge erzielt, wolle aber noch schlagkräftiger werden. Habeck besucht am Montag und Dienstag Nordrhein-Westfalen. (dpa)

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