Chance auf Einigung im Tarifkonflikt der Ärzte

- Berlin - Der seit drei Monaten dauernde Tarifkonflikt um bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für die Ärzte an Unikliniken und Landeskrankenhäusern kommt in eine entscheidende Phase.

Die Tarifkommission des Marburger Bundes will an diesem Montag in Frankfurt am Main das Ergebnis des Spitzengesprächs zwischen Ärztegewerkschaft und Arbeitgebern vom Wochenende bewerten und entscheiden, "ob auf dieser Grundlage eine Einigung möglich ist". Gleichwohl will der Marburger Bund die Ärzte-Streiks wie geplant am Montag ausweiten und verschärfen.

Am Samstag hatte es bei einem Geheimtreffen zwischen dem Vorsitzenden des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery, und dem Vorsitzenden der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Hartmut Möllring (CDU), in Hannover eine Annäherung gegeben. Beide Seiten zeigten sich vorsichtig optimistisch, den Streit bald beenden zu können. Die Streikaktionen an rund 40 Kliniken sollen nach Angaben der Ärztegewerkschaft bis zu einer Einigung fortgesetzt werden.

Montgomery sagte der dpa im Anschluss an das "konstruktive Gespräch", er sehe eine "realistische Chance", dass es "innerhalb einer Woche zu einem Ergebnis kommt". Der niedersächsische Finanzminister Möllring sagte nach dem rund einstündigen Gespräch: "Ich bin vorsichtig optimistisch, dass die Streiks an den Unikliniken bald beendet werden." Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt. Es sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Der Marburger Bund fordert für die 22 000 Ärzte an Unikliniken und Landeskrankenhäusern 30 Prozent höhere Einkommen. Die Länderseite dringt darauf, dass die Ärzte einen bereits mit der Gewerkschaft ver.di ausgehandelten Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst akzeptieren. Darin sind Einkommenssteigerungen für Uni-Ärzte bis zu 23 Prozent vorgesehen. Dem Marburger Bund ist dies zu wenig.

Montgomery sagte vor dem Treffen mit Möllring, er sehe "viele Kompromissmöglichkeiten" und "acht bis zehn Punkte, die man noch abarbeiten kann". Dazu gehörten die Regelung der Bereitschafts- und Schichtdienste ebenso wie die Gestaltung des Zulagensystems für die Klinikärzte. Den Tarifabschluss mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di werde der Marburger Bund jedoch nicht akzeptieren, sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Die Tarifverhandlungen für die rund 70 000 Ärzte an den rund 700 kommunalen Krankenhäusern waren am Freitag vom Marburger Bund abgebrochen worden. Die Ärztegewerkschaft und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) betonten jedoch, es gebe noch eine Frist von rund einer Woche zur Fortführung der Verhandlungen. Sollte es keine Verständigung geben, drohen auch an den kommunalen Krankenhäusern Ärzte-Streiks.

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