Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Die zwischenzeitlich gestoppte Auszahlung der Corona-Hilfen soll jetzt wieder anlaufen.
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Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Die zwischenzeitlich gestoppte Auszahlung der Corona-Hilfen soll jetzt wieder anlaufen.

Nach Betrugsverdacht

Gestoppte Corona-Hilfen in Deutschland: Es gibt wieder Geld

  • Thomas Schmidtutz
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Die zwischenzeitlich gestoppte Auszahlung von Abschlagszahlungen der Corona-Hilfen soll jetzt wieder aufgenommen werden.

Berlin - Die wegen Betrugsverdachts zuletzt gestoppte Auszahlung der Corona-Hilfen ist am Freitag wieder angelaufen. „Die Abschlagszahlungen für Corona-Hilfsprogramme starten heute wieder“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Rheinischen Post (Freitag). „Das ist eine gute Nachricht für unsere Unternehmen. Aufgrund von Betrugsfällen mussten die Abschlagszahlungen zuvor kurzfristig angehalten werden.“

Die Bundesregierung hatte die Abschlagszahlungen im Rahmen der November-, Dezember- und Überbrückungshilfe III nach mehreren Betrugsfällen Ende vergangener Woche zunächst ausgesetzt. Die vorübergehende Unterbrechung der Abschlagszahlungen sei „rechtlich geboten und notwendig“ gewesen, um gemeinsam mit den strafrechtlichen Ermittlungsbehörden, aber auch dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und dem Bundesfinanzministerium Unregelmäßigkeiten zu prüfen „und Vorkehrungen zu treffen, um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern“, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Corona-Hilfen: 9,6 Milliarden Euro ausgezahlt

Laut Wirtschaftsministerium sind seit November rund 9,6 Milliarden Euro an die Betroffenen überwiesen. Bei der November- und Dezemberhilfe seien damit bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger. Die weitere Auszahlung der November- und Dezemberhilfe werde von den Ländern vorgenommen.

Das Wirtschaftsministerium hatte vergangene Woche mitgeteilt, es bestehe „in einigen Fällen“ der Verdacht, dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder erschlichen wurden. Dabei gehe es um Abschlagszahlungen, also quasi Vorschüsse auf die Staatshilfen, und um reguläre Auszahlungen. In den vergangenen Monaten hatte wachsende Kritik an der schleppenden Auszahlung der staatlichen Hilfen gegeben. (dpa/utz)

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