„Termin-Shopping“ steht auf einem Schaufenster in der Münchner Innenstadt
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Corona-Hilfen: Kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbstständige müssen rund ein Zehntel der bewilligten Gelder zurückzahlen.

Auch Solo-Selbstständige betroffen

Corona-Soforthilfen: Neuer Druck auf Kleinbetriebe - schon eine Milliarde Euro zurückgezahlt

  • Kathrin Reikowski
    vonKathrin Reikowski
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Rund ein Zehntel aller Corona-Soforthilfen wurden bereits freiwillig zurück gezahlt. Jetzt versenden die ersten Länder weitere Forderungen an Unternehmen.

Berlin - Click and Meet, Click and Collect, Kunden vor dem Laden testen, Angestellte im Büro oder im Home Office: Kleine und mittlere Unternehmen befinden sich weiterhin im Regelwirrwarr der Pandemie. Jetzt gibt es zu unsicheren Auftragslagen auch noch unangenehme Post aus den Zahlungsstellen der Länder - sie fordern Geld zurück. Es gibt also wieder Wirbel um die Corona-Soforthilfen.

Von der Investitionsbank Berlin (IBB) etwa kommt eine Mail an kleine und mittlere Unternehmen sowie an Solo-Selbstständige in Berlin, die möglicherweise zu viele Zuschüsse erhalten haben. So berichtet es welt.de. „Wir bitten Sie, die von Ihnen verbrauchten Mittel mit Ihrem tatsächlichen Bedarf abzugleichen“, steht in der Mail. Bei der Beantragung der Gelder hatten die Betroffenen lediglich eine Schätzung ihres Liquiditätsbedarfs abgegeben.

Corona-Soforthilfen: Kleine und mittlere haben bereits eine Milliarde zurückgezahlt

Zu den kleinen und mittleren Unternehmen zählen in der Regel Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten, unabhängig von der Branche. Von der soloselbständigen Grafikerin über Friseurläden, Druckereien, Skischulen oder der Einzelhandel: Wer befürchtete, aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen Einbußen zu erleiden, konnte eine Soforthilfe beantragen.

Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium berichtete, gab es bisher 113.142 freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 801,7 Millionen Euro. Sie seien über die Bewilligungsstellen der Länder in den Bundeshaushalt zurückgeflossen. Des Weiteren seien über die Länder 291,4 Millionen Euro zurückgeflossen - „erwirkt aufgrund von Rückforderungen.“ Insgesamt habe der Bund 13,7 Milliarden Euro ausgezahlt. Fast jeder zehnte Euro wurde damit bereits wieder zurück überwiesen.

Corona-Soforthilfen - Sanfter Druck auf die Unternehmer

Die Email der IBB weist alle Empfänger von Soforthilfen außerdem darauf hin, dass sie die empfangenen Hilfen als Einnahmen in der Steuererklärung geltend machen müssen. Kontonummer und Verwendungszweck für etwaige Rückzahlungen bekommen die Unternehmer direkt mitgeliefert. Zusammen mit dem - durchaus als sanften Druck zu verstehenden - Hinweis: „Entscheidungserhebliche Falschangaben im Rahmen Ihres Antrags auf den Corona-Zuschuss erfüllen mehrere Straftatbestände.“

Neben - je nach Region - neuen Regelungen im Einzelhandel, müssen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer aktuell auch mit Änderungen im Hinblick auf das Vor-Ort-Arbeiten oder Home Office befassen. Unter Druck stehen in Bayern weiterhin aber auch die Kulturschaffenden. Ein oberbayerischer Kulturamtschef gibt sich erstaunt über aktuelle Entwicklungen. (kat)

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