Hubertus Heil
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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert eine Corona-Testpflicht in allen deutschen Unternehmen.

Corona-Pandemie

Heil fordert Corona-Testpflicht für Unternehmen in ganz Deutschland - Union stellt sich quer

  • Astrid Theil
    vonAstrid Theil
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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will gegen den Widerstand der Union ab kommenden Dienstag eine Corona-Testpflicht für alle Unternehmen in Deutschland durchsetzen.

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ab diesem Dienstag (13. April) eine Corona-Testpflicht für Unternehmen in ganz Deutschland durchsetzen. Eine solche Pflicht wurde bisher vom Koalitionspartner CDU/CSU abgelehnt. Heils Aussagen zur Notwendigkeit einer solchen Testpflicht sind eindeutig: „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“. Gegenüber der Bild am Sonntag sagte Heil: „Ich will, dass wir das am Dienstag in der Bundesregierung beschließen.“

Corona-Testpflicht für Unternehmen: Nur 61 Prozent der Arbeitnehmer bekommen Tests zur Verfügung gestellt

Eine Umfrage, die von der Bundesregierung in Auftrag gegeben wurde, hatte zuvor ergeben, dass aktuell 61 Prozent der Beschäftigten in Deutschland einen Arbeitgeber haben, der Corona-Tests für die Mitarbeiter zur Verfügung stellt. „40 Prozent der Beschäftigten bekommen keine Testangebote vom Arbeitgeber. Deshalb müssen wir die Wirtschaft verpflichten, den Beschäftigten einfach und unbürokratisch Testangebote zu machen. Denn Testen schützt die Beschäftigten und hält die Betriebe offen“, schlussfolgert Heil.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) setzte sich für eine Corona-Testpflicht ein. Die Umfrage spielt auch für ihn in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Die 61 Prozent würden als Ergebnis nicht ausreichen. „Das ist deutlich zu wenig, unsere Vereinbarung zielte auf eine Testquote von 90 Prozent“, sagte Scholz der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.  Weiterhin an die Arbeitgeber zu appellieren, sei nun nicht mehr angebracht. „Wir müssen die Unternehmen verbindlich dazu verpflichten, ihren Beschäftigten ein Testangebot zu machen“, betonte der Finanzminister.

Heil und Scholz: Ab Dienstag Corona-Testpflicht in Unternehmen in ganz Deutschland

Ab Dienstag sollen alle Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice sind, das Recht auf einen Corona-Test pro Wochen haben. Personen, die in starkem Kontakt mit Kunden stehen oder mit Lebensmitteln arbeiten, sollen sogar Anspruch als zwei Tests pro Woche haben. Eine Bescheinigungspflicht sei dabei nicht vorgesehen. Es reihe demnach aus, wenn der Arbeitgeber seinen Angestellten Selbsttests bereitstelle.

Derartige Pläne sind bisher an dem Widerstand der Union gescheitert, welche die Testpflicht für Betriebe abgelehnt hatte. Die SPD will daher die Testpflicht über eine Verschärfung der Arbeitsschutzverordnung im Paket mit der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes durchsetzen. Auch die Homeoffice-Regel, die am 30. April ausläuft, soll mithilfe der Arbeitsschutzverordnung am Dienstag verlängert werden. (at mit dpa)

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