Deutsch-französische Wirtschaftsinitiative

Corona-Krise: Merkel und Macron mit 500-Milliarden-Programm - Kurz kündigt eigenen Plan an

  • Florian Naumann
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  • Sabine Oberpriller
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  • Kathrin Reikowski
    Kathrin Reikowski
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Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron planen einen Wiederaufbaufonds für die EU. Österreichs Kanzler Kurz will das kontern.

Update vom 28. Juni, 22.20 Uhr: Einmal mehr wird es um die Corona-Krise gehen: Am Montag treffen sich Angela Merkel und Emmanuel Macron - zum ersten Mal seit Ausbruch der Pandemie persönlich.

Update vom 20. Mai, 10.27 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlagen ein 500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung der EU vor - was auf Widerstand trifft. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nun einen Gegenentwurf mehrerer Länder zum deutsch-französischen Corona-Wiederaufbauplan angekündigt. 

„Wir glauben, dass es möglich ist, die europäische Wirtschaft anzukurbeln und dennoch eine Vergemeinschaftung der Schulden zu vermeiden“, sagte Kurz den Oberösterreichischen Nachrichten. Das Gegenpapier solle „in den nächsten Tagen“ vorgelegt werden.

Corona-Aufbauplan von Merkel und Macron: Sebastian Kurz will Gegenkonzept

Österreich sei in Abstimmung mit den Niederlanden, Dänemark und Schweden - einer Gruppe von wirtschaftsstarken und sparsamen Ländern, „der wir uns zugehörig fühlen“, sagte der konservative Politiker. Diese Länder hatten sich vor der Corona-Krise schon gegen den Vorschlag der EU-Kommission für den mehrjährigen Finanzrahmen gestellt. „Wir wollen solidarisch sein mit Staaten, die besonders hart von der Krise getroffen wurden. Allerdings glauben wir, dass Kredite der richtige Weg sind, nicht Zuschüsse“, so Kurz.

Corona-Krise trifft Wirtschaft: Jetzt verkünden Merkel und Macron gemeinsamen Plan

Update vom 18. Mai, 20.30 Uhr: Weltweit zeichnet der Coronavirus sehr unterschiedliche Kurven: Auf der einen Seite folgt eine Öffnung der anderen. So dürfen nach einer Zwangspause seit Mitte März in Portugal Kneipen, Museen, Läden, Kitas und Schulen wieder öffnen. Im Juni werden Kinos, Theater sowie Einkaufszentren folgen, wenn auch zunächst noch mit deutlich reduziertem Gästevolumen.

Öffnungen auch in den USA: Die Autofabriken dürfen den Betrieb wieder aufnehmen. Die Hersteller General Motors (GM), Ford und Fiat Chrysler begannen am Montag damit, ihre Produktion schrittweise hochzufahren. GM kündigte in einem Schreiben an die Mitarbeiter an, die Entwicklung in den Fabriken genau zu überwachen und die Schutzmaßnahmen gegebenenfalls anzupassen.

Dagegen streicht Uber zum zweiten Mal binnen weniger Wochen 3000 Jobs. Das geht laut Wall Street Journal und dem US-Sender CNBC aus einer Mail des Uber-Chefs Dara Khosrowshahi hervor. Und Schließungen auch in der Türkei: Über die Tage des Zuckerfestes am Ende des Ramadan muss nach einer Anordnung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ganz Türkei zu Hause bleiben.

Corona-Wirtschaftskrise: Merkel und Macron stellen deutsch-französischen Aufbauplan vor

Update vom 18. Mai, 16.24 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben nach einer gemeinsamen Videokonferenz eine deutsch-französische Initiative gegen die Corona-Wirtschaftskrise angekündigt. Sie umfasse die Bereiche Gesundheit, Wirtschaft, Umweltschutz, Internet und Industriepolitik, hieß es aus dem Élyséepalast in Paris.

Die beiden EU-Kernländer schalten sich somit direkt in die harte Brüsseler EU-Debatte um einen milliardenschweren Wiederaufbau-Plan ein, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Auftrag der EU-Staaten entwerfen soll. Von der Leyen hat Präsentation ihres Plans für den 27. Mai angekündigt. Größe und Finanzierung sind aber bisher ebenso umstritten wie die Frage, ob die geplanten Hilfen als Kredit oder als Zuwendung an die EU-Staaten fließen sollen.

Corona-Wirtschaftskrise: Merkel gegen Corona-Bonds

Wie Diplomaten berichteten, sprechen Berlin und Paris auf Spitzenebene schon länger über den geplanten europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Nach französischer Vorstellung soll ein solcher Fonds einen Umfang von mindestens einer Billion Euro haben. Ein Teil der Mittel solle als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredit.

Merkel hatte beim EU-Gipfel Ende vergangenen Monats ihr klares Nein zu einer Vergemeinschaftung von Schulden bekräftigt. Sie sagte aber zu, dass Deutschland mehr in den EU-Haushalt einzahlen werde. Frankreich hatte sich zusammen mit Italien und Spanien lange für sogenannte Corona-Bonds* - also europäische Gemeinschaftsanleihen - eingesetzt. Doch Deutschland, die Niederlande und andere sagten Nein.

Emmanuel Macron (li.) in der Videokonferenz mit Merkel

Corona-Krise: Notenbank Fed rechnet mit Konjunktureinbruch der US-Wirtschaft um bis zu 30 Prozent

Update vom 18. Mai, 7.02 Uhr: Die US-Notenbank Fed gab am Sonntagabend (Ortszeit) eine äußerst düstere Prognose für die amerikanische Wirtschaft ab. Sie geht von einem dramatischen Einbruch der US-Wirtschaft um bis zu 30 Prozent im laufenden Quartal aus. Es sei gut möglich, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) infolge der Corona-Pandemie um 20 bis 30 Prozent abnehme, sagte Fed-Direktor Jerome Powell in einem Fernsehinterview.

Er erwartet allerdings auch, dass die US-Wirtschaft schon im dritten Quartal wieder etwas an Schwung gewinnt. Im aktuellen Quartal würden die US-Wirtschaftsdaten aber „sehr, sehr schlecht“ ausfallen, sagte der Direktor dem Sender CBS. Er rechnet weiter mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf 20 bis 25 Prozent

Corona-Krise: OSZE warnt vor fatalen Folgen bezüglich Kriminalität

Update vom 17. Mai, 11.48 Uhr:  Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) befürchtet, dass die Korruption in Zusammenhang mit den Konjunkturpaketen zum Coronavirus aufblühen werden. „Die Kriminellen passen sich rasch an die Systemschwächen an, die durch die Covid-Krise hervorgerufen werden“, sagte O SZE-Generalsekretär Thomas Greminger laut dpa. Schwachstelle könnten hier demnach besonders überforderte Behörden sein. 

Coronavirus - Italien: Arbeiter in einer Fabrik

Unter anderem hatte Italien ein 55 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm verabschiedet. Gleichzeitig fehlte durch verstärkte Grenzkontrollen Personal an anderen Stellen - so dürfte auch der Menschenhandel zunehmen.

Coronavirus-Krisenhilfe: EU beschließt schnelle Hilfen aus dem Rettungschirm

Update vom 15. Mai, 20.20 Uhr: Europäische Debatten sind oft zäh und langsam - doch diesmal ging es verhältnismäßig schnell: Die ersten europäischen Krisenhilfen sind startklar. Die ESM-Spitze gab am Freitag endgültig grünes Licht für die Kreditlinien, die zu einem mehr als 500 Milliarden Euro schweren Rettungspaket gehören, darunter die 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm ESM.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobte die rasche gemeinsame Reaktion der Europäer auf die Krise. Neben den Kreditlinien aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM gehören dazu das Kurzarbeiterprogramm „Sure“ im Umfang von 100 Milliarden Euro und ein 200 Milliarden Euro schweres Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen.

Angesichts des dramatischen Wirtschaftseinbruchs während der Pandemie soll demnächst noch ein Wiederaufbauprogramm in Billionenhöhe folgen. Doch sind Details so umstritten, dass sich die Präsentation immer wieder verzögert.

Corona-Krise legt laut Statistischem Bundesamt auch deutsche Wirtschaft lahm

Update vom 15. Mai, 10.35 Uhr: Auch die deutsche Wirtschaft wird von der Corona-Pandemie hart getroffen - das zeigen neue Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat.

Unterdessen gibt es Wirbel um Staatshilfen. Im Fokus steht der Konzern Knorr-Bremse aus München. Trotz Kurzarbeit und verbundener staatlicher Gelder sollen offenbar 200 Millionen Euro Dividende allein an Hauptaktionär Heinz Hermann Thiele ausgeschüttet werden.

Corona-Krise im Tourismus: Frankreich startet riesiges Rettungsprogramm

Update vom 14. Mai, 13.15 Uhr: Die europäische Politik unternimmt weitere Schritte, um die Wirtschaft in der Coronakrise zu stärken. Als einer der ersten Mitgliedsstaaten der EU verabschiedet Frankreich Milliardenhilfen für die schwer Tourismusbranche. Zähle man alle Unterstützungen zusammen, komme man auf 18 Milliarden Euro, sagte Premierminister Édouard Philippe am Donnerstag. Der Solidaritätsfonds werde bis Ende 2020 für den Tourismus offen bleiben, sagte der Premier und kündigte zudem ein Investitionsprogramm von 1,3 Milliarden an.

Außerdem dürfen die Französinnen und Franzosen im Juli und August in Frankreich Urlaub machen - unter Beachtung regionaler Unterschiede und der Entwicklung der Epidemie. Der französische Staat stellt Entschädigungen in Aussicht, falls die Entwicklung der Epidemie Urlaub verhindert.

In Deutschland warb zugleich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Bundestag um Zustimmung für die geplanten Corona-Kredite über den Europäischen Stabilitätsmechanismus. „Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab“, betonte der Vizekanzler. Deshalb sei in der Corona-Krise auch eine internationale Strategie nötig. Das Hilfsprogramm werde den Eurostaaten helfen, ihre Finanzlage zu stabilisieren, sagte er zu den Kreditlinien des ESM im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro.

Corona-Krise: Tesla-Werk soll öffnen - das Gesundheitsamt stellt sich quer

Update vom 13. Mai, 12.32 Uhr: Mit seinen Forderungen nach einer sofortigen Öffnung des Tesla-Stammwerks trotz Corona-Krise in Kalifornien beißt Konzern-Chef Elon Musk auf Granit bei den örtlichen Behörden. Ein Hochfahren der Produktion will das Gesundheitsamt im zuständigen Bezirk Alameda County erst ab kommender Woche erlauben. Doch erste Mitarbeiter sind bereits seit Dienstag wieder im Tesla-Werk im Einsatz. Musk kündigte via Twitter an, im Falle eines Einschreitens der Polizei darum zu bitten, der einzige zu sein, der festgenommen werde.

Das Gesundheitsamt teilte nun am Mittwoch aber auch mit, dass vorbereitende Maßnahmen für die erneute Inbetriebnahme von Konzernen bereits erlaubt seien. Man werde in Zusammenarbeit mit der Polizei sicherstellen, dass die Mitarbeiter von Tesla dabei den Sicherheitsabstand und andere Vorschriften einhielten, hieß es. 

Corona-Krise: Tesla-Chef fährt Produktion entgegen der Auflagen hoch

Update vom 12. Mai, 8.51 Uhr: Nachdem Tesla-Chef Elon Musk am Montag Kalifornien mit dem Rückzug seines Unternehmens aus dem US-Bundesstaat Kalifornien drohte, lässt er die Produktion in seinem dortigen Hauptwerk nun wieder hochfahre n. Damit setzt er sich über die lokalen Corona-Beschränkungen hinweg. Musk kündigte bei Twitter an, selbst an der Produktionslinie zu sein. „Wenn jemand festgenommen wird, werde ich darum bitten, dass es nur ich bin“, betonte er. 

Im Alameda County, in dem sich das Tesla-Werk in Fremont befindet, gelten nach wie vor Ausgangsbeschränkungen, die eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Am Wochenende hatte Tesla eine Klage dagegen eingereicht - und Konzernchef Musk hatte gedroht, den Firmensitz des Eltektroauto-Herstellers von Kalifornien beispielsweise nach Texas oder Nevada zu verlegen. 

Corona-Krise: Tesla-Chef Musk wollte mit der Wiederaufnahme der Produktion nicht mehr warten

Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, hatte kurz vor Musks Tweet eine Wiederaufnahme der Produktion möglicherweise in der kommenden Woche in Aussicht gestellt. Das Gesundheitsamt in dem County versuchte nun, die Wogen zu glätten. Man gehe davon aus, dass Tesla im Laufe des Tages - wie bereits rechtlich gefordert - einen Vorschlag zur Wiederaufnahme der Produktion vorlegen werde und man sich über Ablauf und Zeitplan einigen könne. Laut regionalen Medienberichten war bereits vor der Ankündigung der volle Parkplatz vor dem Tesla-Werk aufgefallen. 

Musk hatte die Coronavirus-Gefahr seit Beginn der Pandemie heruntergespielt und in der vergangenen Woche die Ausgehbeschränkungen im Alameda County als „faschistisch“ bezeichnet. Zudem hatte er versucht, das Werk als besonders unentbehrlich auch in der Pandemie offenzulassen. Damit kam er jedoch nicht durch. In der Niederlassung in Fremont werden die mit Abstand meisten Fahrzeuge von Tesla gebaut. Musk behauptet nun auch, dass die örtlichen Behörden die Wiedereröffnungspläne des Bundesstaates widerrechtlich blockiert hätten. 

Corona-Krise: Tesla-Chef Elon Musk droht Kalifornien wegen Einschränkungen

Update vom 10. Mai, 15.13 Uhr:Das klingt nach Frust: Tesla-Chef Elon Musk hat wegen des Corona-bedingt angeordneten Produktionsstopps in Kalifornien mit dem Rückzug seines Unternehmens aus dem US-Bundesstaat gedroht. Der Elektroauto-Hersteller werde seinen Firmensitz und „seine künftigen Programme“ nach Texas oder Nevada verlegen, twitterte Musk.

„Das ist, ehrlich gesagt, der Tropfen der das Faß zum Überlaufen bringt“, schrieb Musk in einem von mehreren Tweets, in denen er seinen Ärger über die Behörden im Bezirk Alameda zum Ausdruck brachte. Ob Tesla an dem Standort festhalte, hänge davon ab, „wie Tesla in Zukunft behandelt wird“, erklärte Musk.

Der Technologie-Unternehmer ist bekannt für seine provokanten Äußerungen. Ende April hatte er die Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie als „faschistisch" bezeichnet. Musk hatte sich in den vergangenen Wochen immer wieder zu der Pandemie geäußert - häufig mit dem Tenor, die Gefahr durch das Virus werde überschätzt.

Corona-Krise: Arbeitslosigkeit in USA auf Rekordhoch - ganze Branchen knicken ein

Update vom 9. Mai, 12.35 Uhr: Die beiden Tech-Giganten Google und Facebook planen vor: Die Regelungen zum Homeoffice werden bis zum Jahresende verlängert. Das heißt, das bis dahin die meisten Mitarbeiter von zuhause aus arbeiten sollen. Dies kündigte Google-Chef Sundar Pichai am Freitag an - nach US-Medien-Berichten lauten die Pläne bei Facebook ähnlich. Wer dringend gebraucht werde, könne ab Juni oder Juli unter Einhaltung entsprechender Vorschriften wieder in die Büros zurückkehren.

Facebook und Google bleiben bis Jahresende überwiegend im Homeoffice

Unterdessen haben in einigen Bundesstaaten der USA die Gastronomiebetriebe wieder geöffnet.

Corona-Krise: Finanzminister der Eurozone einigen sich auf Bedingungen für Rettungsfonds

Update vom 8. Mai, 20.30 Uhr: Die Finanzminister der Eurozone haben sich abschließend auf die B edingungen für Hilfen durch den Rettungsfonds ESM von bis zu 240 Milliarden Euro in der Corona-Krise geeinigt. Es habe eine Verständigung auf noch offene Fragen gegeben, teilte Eurogruppen-Chef Mário Centeno mit. Demnach wird auf Vorschlag der EU-Kommission auf die sonst übliche verschärfte Überwachung der Haushaltsführung der Staaten verzichtet, die Hilfen aus dem Fonds in Anspruch nehmen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem “starken und solidarischen Zeichen“ der Euroländer im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise. „240 Milliarden Euro sind eine kraftvolle Antwort, die die Eurostaaten in die Lage versetzt, besser durch die Krise zu kommen.“ Die Vereinbarung muss nun noch durch die ESM-Führung und einige Parlamente den Mitgliedstaaten gebilligt werden, darunter der Bundestag. Indes pocht Scholz wegen der Corona-Krise auf höhere Steuern für Reiche in Deutschland.

Corona-Krise: Arbeitslosigkeit in USA auf Rekordhoch - Branchen knicken völlig ein

Update vom 8. Mai, 17.40 Uhr: Die Lage auf dem Arbeitsmarkt in den USA ist wegen der Coronavirus-Pandemie so verheerend wie seit Beginn des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Die Arbeitslosenquote stieg im April auf 14,7 Prozent, wie die US-Regierung am Freitag mitteilte. Experten warnten zudem, dass dies noch nicht das ganze Ausmaß der Krise abbildete.

Ein Zeichen der Hoffnung in dem Bericht vom Freitag war jedoch, dass von den 20,5 Millionen Entlassungen im Berichtszeitraum 18,1 Millionen als „temporär“ eingestuft wurden. Viele der Arbeitnehmer könnten daher bei einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage rasch wieder eingestellt werden. Analysten warnen allerdings, dass eine komplette Erholung des Arbeitsmarktes selbst im besten Fall nicht vor Ende 2021 wahrscheinlich ist.

Kongress und US-Regierung haben seit März Konjunkturpakete im Umfang von rund 2,7 Billionen Euro auf den Weg gebracht, um die schwächelnde Wirtschaft zu stützen. Davon stehen allein rund 650 Milliarden Dollar bereit für ein Kreditprogramm, das kleinen und mittelgroßen Unternehmen für die kommenden Wochen weitgehend die Lohnkosten ersetzt, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu begrenzen.

Auch in Kanada ist die Arbeitslosigkeit in der Corona-Krise erneut sprunghaft angestiegen. Im April habe die Rekordzahl von fast zwei Millionen Menschen ihre Jobs verloren, teilte die Statistikbehörde des nordamerikanischen Landes mit. Im März waren bereits etwas mehr als eine Million Menschen arbeitslos geworden. Damit stieg die Arbeitslosenquote in dem geografisch zweitgrößten Land der Erde von 7,8 Prozent im März auf13 Prozent. Seit Aufzeichnung der Daten 1976 hatte diese Quote nur einmal höher gelegen - im Dezember 1982 lag sie bei 13,1 Prozent

Corona-Krise: Online-Speicher Dropbox wächst

Update vom 8. Mai, 10 Uhr:Homeoffice „boomt“ durch die Corona-Pandemie - und langsam zeichnen sich für entsprechende Dienstleister Gewinne ab. Der Online-Speicherdienst Dropbox hat seinen ersten Quartalsgewinn überhaupt geschafft. Die Firma aus San Francisco verbuchte schwarze Zahlen von 39,3 Millionen Dollar nach einem Verlust von 7,7 Millionen Dollar im Vorjahresquartal. Der Umsatz stieg um 18 Prozent auf 455 Millionen Dollar.

Dropbox habe neue Kunden unter anderem aus dem Gesundheitswesen, der Bildung und der Versicherungsbranche gewonnen, sagte Finanzchef Ajay Vashee in einer Telefonkonferenz mit Analysten in der Nacht zum Freitag. Weiteres Neugeschäft könnte bereits unterwegs sein: In einer Testphase befänden sich 40 Prozent mehrpotenzielle Kunden als vor der Corona-Zeit. Zugleich schränkte Gründer und Chef Drew Houston in einem Interview des Finanzdienstes Bloomberg ein, dass ein allgemeiner wirtschaftlicher Abschwung auch Dropbox treffen würde: „Wir verspüren Rückenwind - aber alles, was unseren Kunden das Leben schwer macht, könnte sich auch auf unser Geschäft niederschlagen.“

Dropbox war 2018 an die Börse gegangen und hatte seitdem noch kein Quartal mit einem Gewinn abgeschlossen. Das Unternehmen hatte zugleich kontinuierlich Kosten gesenkt. Dropbox hat auch eine kostenlose Version mit Einschränkungen und verdient Geld mit Abos für seine Business-Variante.

Ein deutscher Arzt, der in Schweden lebt, gibt Einschätzungen für das skandinavische Land*, das fast keine Beschränkungen in der Corona-Pandemie beschlossen hat.

Corona-Krise: Großbritannien rechnet mit enormem Einbruch der Wirtschaft

Update vom 7. Mai: Wie ein Großteil der europäischen Länder, rechnet auch Großbritannien mit einem heftigen Einbruch der Wirtschaftsleistung im Jahr 2020. Wie die britische Notenbank am Donnerstag in einer Prognose mitteilte, rechne man mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um satte 14 Prozent. 

Großbritannien ist derzeit das in Europa am stärksten von dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 betroffene Land. Bis Ende April starben über 32.000 Menschen an den Folgen von Covid-19. Der britische Premierminister Boris Johnson hat für die nächsten Wochen eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Aussicht gestellt. 

Corona-Krise: EU-Kommission mit drastischer Prognose zu Eurozonen-Wirtschaft

Update vom 6. Mai: Die Wirtschaft der Eurozone könnte laut der EU-Frühjahrsprognose wegen der Corona-Krise dieses Jahr um 7,75 Prozent schrumpfen und sich auch im nächsten Jahr nicht vollständig erholen. 

Die Prognose legte die EU-Kommission in Brüssel vor. Sie sprach dabei von einer Rezession historischen Ausmaßes. „Europa erlebt einen ökonomischen Schock, wie es ihn seit der großen Depression nicht mehr gegeben hat“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.

Kein Urlaub wegen Corona? Reiseland Spanien arbeitet fieberhaft an Lösungen

Update, 16.05 Uhr: Der Dachverband der Fluggesellschaften (IATA) rechnet damit, dass Ticketpreise für Flugreisen zunächst deutlich billiger werden könnten: Die Ölpreise seien gesunken, gleichzeitig müsse - nach Aufhebung der Reisebeschränkungen - die Nachfrage wohl erst angekurbelt werden.

Sollten weiter Abstandsregeln eingehalten werden müssen, könnten die Preise aber mittelfristig um 43 Prozent ansteigen, so der Verband weiter. 

Ob die marode Reisebranche unterstützt werden soll, indem für nicht angetretene Reisen Gutscheine ausgegeben werden - oder ob Verbraucher ihr Geld zurückerhalten sollen, ist derzeit noch eine Streitfrage zwischen Deutschland und der EU. Während Deutschland für die Gutscheinlösung plädiert, setzt die EU auf Verbraucherschutz - sie muss der deutschen Lösung zustimmen.

EZB in der Coronakrise: Staatsanleihenkäufe teilweise nicht verfassungskonform

Update vom 5. Mai: Die milliardenschweren Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind zum Teil nicht verfassungskonform. Dieses Urteil hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag verkündet. 

Zwar sei das Instrument nicht per se unmöglich, jedoch hätten Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft, hieß es in dem Urteil. Das sei nicht verfassungskonform. Im Raum stand der Vorwurf, dass die EZB verbotenerweise Staatsfinanzierung und Wirtschaftspolitik betreibt. Die aktuellen Corona-Hilfen der EZB sind nicht Gegenstand der Entscheidung.

Kein Urlaub wegen Corona? Reiseland Spanien arbeitet fieberhaft an Lösungen

Update vom 3. Mai: Sicherheitsabstände an Stränden, Temperaturmessungen in Hotels und neu organisierte Restaurantabläufe: Spanien versucht mit allen Mitteln, seine Sommersaison zu retten und setzt auf teils kreative Maßnahmen, um die Touristen vor dem neuartigen Coronavirus zu schützen. "Wir wollen an der Spitze der Reiseziele stehen, die ihre Gäste beruhigen, indem wir versuchen, so sicher und hygienisch wie möglich zu sein", sagt Daniel Barbero, Tourismusmanager des andalusischen Badeortes Almuñecar an Spaniens Südküste.

Urlaub in Spanien trotz Corona? Das zweitbeliebteste Reiseland will Sommersaison retten

Spanien gehört zu den am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Gleichzeitig ist es das zweitbeliebteste Reiseziel der Welt. Der Tourismus macht zwölf Prozent des spanischen Bruttoinlandsprodukts aus, 13 Prozent der Beschäftigten sind in dem Sektor angestellt.

Die Corona-Krise war ein Schlag für die Branche: Der Besucheransturm zu Ostern fiel wegen des Virus aus, nun soll wenigstens die Sommersaison gerettet werden. Ab dem 11. Mai sollen die Eindämmungsmaßnahmen schrittweise gelockert werden. Bars, Restaurants und Hotels dürfen dann wieder öffnen - unter strengen Auflagen.

Das zweitbeliebteste Reiseland der Welt, Spanien, ist vom Coronavirus hart getroffen.

In Almuñecar arbeitet die Branche bereits an kreativen Ideen, um die von vielen Fachleuten als unspezifisch kritisierten Vorgaben der Regierung umzusetzen. So werden in den beliebten Tauch-Clubs detaillierte Ablaufpläne entwickelt, um eine Ansteckung durch Ausrüstung wie Sauerstoffgeräte und Tauchermasken zu vermeiden. Die Stadt schlägt außerdem vor, "die Anzahl der Strandbesucher von der städtischen Polizei und dem Katastrophenschutz überprüfen zu lassen", sagt Daniel Barbero.

In Gandia, in der Nähe von Valencia, wird die Einstellung zusätzlicher Strandwächter erwogen, um sicherzustellen, dass sich Urlaubergruppen im Abstand von mindestens zwei Metern niederlassen. Darüber hinaus wird in Betracht gezogen, den Zugang zu einigen Stränden zu bestimmten Zeiten für Kinder zu sperren, um eine Ansteckungsgefahr von älteren und anderen zur Risikogruppe gehörenden Menschen zu verringern.

Bonität in der Corona-Krise: Ratingagentur sieht Italien nur noch über „Ramschniveau“

Update vom 29. April:Das von der Corona-Krise besonders schwer getroffene Italien liegt für die Ratingagentur Fitch nur noch eine Stufe über dem sogenannten Ramschniveau. Fitch setzte die Bonität des Landes am Dienstag von BBB auf BBB- hinab. Fitch sieht Italien also nur noch knapp über der Schwelle zu den Staaten, deren Anleihen als riskant  bewertet werden.

Das italienische Finanzministerium beteuerte daraufhin, die Fundamente der italienischen Wirtschaft und Staatsfinanzen seien weiterhin „solide“. Es rechnet allerdings mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um acht Prozent. Die italienische Regierung hat deshalb bereits mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Fitch stuft Kreditwürdigkeit Italiens herab (Symbolbild)

Zudem hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf gemeinsame Finanzhilfen gegen die Krise verständigt - als ersten Schritt auf ein Rettungspaket von 500 Milliarden Euro. Die von Italien und anderen Staaten geforderten Corona-Bonds* wurden allerdings nicht vereinbart. Bei diesen gemeinsamen Anleihen würde Italien von der höheren Kreditwürdigkeit anderer Staaten wie Deutschland profitieren.

Boeing-Chef: Coronavirus wird Luftfahrt jahrelang belasten

Update vom 27. April, 22.02 Uhr: Der US-Flugzeugbauer Boeing geht davon aus, dass die internationale Luftfahrtindustrie sich nur sehr langsam von den Auswirkungen des neuartigen Coronavirus erholen wird. „Wir erwarten, dass es zwei bis drei Jahre dauern wird, bis das Reiseaufkommen wieder das Niveau von 2019 erreicht“, warnte Boeing-Chef Dave Calhoun die Aktionäre am Montag bei der jährlichen Hauptversammlung des Konzerns. Wegen der Pandemie konnte die Veranstaltung diesmal nur im Internet stattfinden.

Bis die Luftfahrtbranche wieder zu ihrem langfristigen Wachstumstrend zurückfinde, dürfe es einige weitere Jahre erfordern, sagte Calhoun. Die Krise sei „anders als alles, was wir jemals erlebt haben“ und es sei „schwer einzuschätzen, wann sich die Situation stabilisieren wird“. Zu Maßnahmen wie Produktionskürzungen und Stellenabbau, mit denen Boeing auf die Krise reagieren könnte, äußerte sich der Boeing-Chef zwei Tage vor dem Quartalsbericht nicht konkret.

Auch zum Zeitplan der angestrebten Wiederzulassung von Boeings nach zwei verheerenden Flugzeugabstürzen mit Startverboten belegten Krisenjets 737 Max hielt sich der Boeing-Chef zunächst bedeckt. Zu der am Samstag abgeblasenen Übernahme der Verkehrsflugzeugsparte des Rivalen Embraer sagte Calhoun, dass ein Punkt erreicht worden sei, ab dem „Verhandlungen nicht länger hilfreich“ gewesen seien. Embraer will Schadenersatz und hat ein Schiedsverfahren eingeleitet.

In den Verhandlungen um mögliche Corona-Hilfen soll die Lufthansa indes auch eine Insolvenz in Eigenverwaltung prüfen. Auch BMW erwartet Verluste in der Corona-Krise und will Arbeitsplätze abbauen.

Corona-Krise: Ryanair-Chef richtet schwere Vorwürfe an die Lufthansa

Update vom 23. April, 17.23 Uhr: Ryanair-Chef Michael O'Leary hat der Lufthansa vorgeworfen, die Krise durch das Coronavirus zu missbrauchen. „Ich denke, dass Fluggesellschaften wie Lufthansa und Air France die Covid-19-Krise nutzen, um sich mit unglaublich hohen Summen vom Staat zu bereichern“, sagte der stets meinungsstarke Airline-Manager am Donnerstag dem Handelsblatt. Indessen kündigteLufthansa bereits den Abbau von 10.000 Stellen an.

Für sein eigenes Unternehmen schloss O'Leary Staatshilfen aus, weil man über ausreichende Bargeldreserven verfüge. Ryanair werde wahrscheinlich deutlich länger als jede andere Airline überleben. Der Manager räumte ein, dass das staatliche Kurzarbeitergeld in vielen europäischen Ländern die finanzielle Situation des Luftfahrt-Unternehmens* verbessert. Im Winter sei dennoch ein Stellenabbau von 10 bis 20 Prozent „fast unvermeidlich“. Außerdem äußerte sich der Vorstandschef zu den Sicherheitsvorkehrungen im Flugverkehr:

Österreich droht wegen Coronavirus-Pandemie historische Rezession

Update von 14.13 Uhr: Österreich droht wegen der Coronavirus-Pandemie eine historische Rezession. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) in Wien rechnet laut seiner Prognose mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr zwischen 5,25 Prozent und 7,5 Prozent. Im nächsten Jahr soll die Wirtschaft dann wieder um 3,5 Prozent wachsen.

Die Krise wirkt sich demnach auch deutlich auf die Arbeitslosenquote aus. Diese wird laut Wifo auf 8,75 bis 9,1 Prozent steigen. Zugleich schlagen sich die umfangreichen Staatshilfen in der Krise im österreichischen Haushalt nieder: Die Forscher rechnen mit einem Defizit von bis zu zehn Prozent.

Zu den derzeit sehr unterschiedlichen Zahlen aus Schweden (hohe Todesrate) und Deutschland (vergleichsweise niedrige Todesrate) sagt ein schwedischer Epidemiologe: Am Ende werden sich die Zahlen angleichen - mit einem Unterschied: Deutschland wird seine Wirtschaft zerstört haben.

Coronavirus in der US-Wirtschaft: Neue Daten zeigen dramatische Lage am Arbeitsmarkt

Update von 11.22 Uhr: Während die Arbeitslosenzahlen in den Vereinigten Staaten dramatisch ansteigen, will die Regierung von US-Präsident Donald Trump Grönland mit einem millionenschweren Hilfspaket unterstützen. Das Unterstützungspaket soll sich auf rund 82 Millionen dänische Kronen (etwa 11 Millionen Euro) belaufen, berichteten der grönländische Rundfunk KNR und die dänische Zeitung Berlingske

Dem KNR zufolge sollen die Investitionen vor allem in den Tourismus, den Rohstoffsektor sowie die Bildung - etwa den Englisch-Unterricht - fließen. Die US-Botschaft in Kopenhagen kommentierte die Berichte auf Anfrage der dpa allerdings zunächst nicht. 

Update von 9.42 Uhr: In den USA hat die Wucht der Corona-Krise bereits zu einer verheerenden Lage am Arbeitsmarkt geführt. Rund 22 Millionen Menschen haben seit Mitte März erstmals Arbeitslosenhilfe beantragt - so viele wie nie zuvor in solch kurzer Zeit. Am Donnerstagnachmittag (MEZ) veröffentlicht das US-Außenministerium die Zahl neuer Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe für die Woche bis 18. April. Dabei rechnen Experten mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in der größten Volkswirtschaft der Welt.

Durch die Corona-Pandemie ist Arbeitslosigkeit in den USA zu einem extremen Problem geworden. 

In der Vorwoche hatte es 5,2 Millionen Neuanträge gegeben. Sie gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung des US-Arbeitsmarkts. Zuletzt deuteten die Daten auf einen dramatischen Wirtschaftseinbruch hin. Vor der Zuspitzung der Coronavirus-Pandemie hatte es pro Woche noch regelmäßig weniger als 100.000 Erstanträge gegeben. Die Arbeitslosenquote dürfte Experten zufolge in den Vereinigten Staaten bereits deutlich über zehn Prozent liegen, manche Analysten rechnen sogar mit etwa 15 Prozent. Im Februar hatte die Quote noch bei 3,5 Prozent gelegen, dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. 

Corona-Krise: Ölpreis erholt sich leicht - doch die Lage bleibt angespannt

Update vom 23. April, 8.26 Uhr: Am Donnerstagmorgen hat sich eine leichte Erholung der Ölpreise fortgesetzt. Im Zuge der andauernden Doppelbelastung aus Angebotsschwemme und Nachfrageeinbruch wegen der Corona-Pandemie bleibt der Ölmarkt dennoch angespannt. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zuletzt 21,80 Dollar. Das waren 1,45 Dollar mehr als am Tag zuvor. Die US-Sorte WTI wurde je Barrel zu 15,21 Dollar gehandelt. Sie kostete damit 1,46 Dollar mehr als noch am Mittwoch. Zum Wochenstart war der Preis eines mittlerweile ausgelaufenen Terminkontrakts auf US-Öl unter die Nulllinie gefallen. Es war das erste Mal überhaupt, dass der WTI-Preis negativ war.

Coronavirus trifft die weltweite Wirtschaft: Auf dem Ölmarkt geht es stark bergab

Update vom 22. April, 8.35 Uhr: Am Ölmarkt geht es weiter stark nach unten. Zum Handelsstart am Mittwoch stand besonders der Preis für die Nordseesorte Brent unter Druck - er fiel zweitweise auf den tiefsten STand seit Ende der Neunziger. Der Preis für Lieferungen im Juni fiel um bis zu 3,35 Dollar oder 17 Prozent auf 15,98 Dollar. Damit kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent erstmals seit 1999 weniger als 16 Dollar.

Update vom 21. April, 12.54 Uhr: Bei den Spritpreisen ist in Deutschland der Preissturz der US-Referenzsorte WTI nicht zu spüren. Doch die Heizölpreise sind angesichts der Turbulenzen am Ölmarkt stark gefallen und die Signale deuten auf einen weiteren Preissturz hin.

Zuletzt kosteten 100 Liter Heizöl in Deutschland im Durchschnitt rund 52 Euro (beim Kauf von 3000 Litern, inkl. MwSt.), melden verschiedene Heizöl-Portale im Internet. In vielen Regionen bewege sich der Preis aber bereits unter 50 Euro, heißt es auf der Seite des Messgeräte-Herstellers Tecson. Zu Beginn des Jahres waren es noch rund 70 Euro.

Die Preise sind gegenwärtig ungefähr so niedrig wie zuletzt vor drei Jahren und könnten auch die Tiefstände des Jahres 2016 bald erreichen. Damals standen die Heizölpreise über weite Strecken des Jahres zwischen 40 und 50 Euro je 100 Liter.

Corona-Krise: Öl-Preis stürzt auf Rekordtief - Auswirkungen auf den deutschen Spritpreis?

Update vom 21. April, 12.12 Uhr: Der Ölpreis ist in den USA auf ein historisches Tief gestürzt. Am Dienstag erholte sich der Preis aber wieder leicht. Auf den asiatischen Marktplätzen verließ der Preis für das Barrel der US-Referenzsorte WTI den Negativbereich und stieg auf 1,10 Dollar pro Barrel (159 Liter). 

In Deutschland wird sich dieser Crash nicht auf die Spritpreise auswirken. Das liegt offenbar vor allem daran, dass die Ölsorte WTI „nicht entscheidend für den deutschen Markt“ sei, sagte ein Sprecher des ADAC am Dienstag. Vielmehr komme es in der Bundesrepublik  auf die Nordseesorte Brent an. Deren Preis liege derzeit „oberhalb des Tiefs von Ende März“. Auch der Mineralölwirtschaftsverband MWV verwies auf Brent als für Europa entscheidende Sorte.

Zusammenhang zwischen Coronavirus und Spritpreisen?

Zu den Spritpreisen lagen zunächst noch keine Vergleichszahlen für Dienstag vor, da hier typischerweise ein bundesweiter Tagesdurchschnittswert ermittelt wird. Dieser hat allerdings bereits eine kräftige Talfahrt hinter sich: Am 1. Januar lag er laut MWV noch bei 1,431 Euro je Liter für Benzin der Sorte E10 und 1,323 Euro für Diesel. Am Montag waren es nur noch 1,161 beziehungsweise 1,079. Das sind zwar Jahrestiefststände, doch liegen sie nur minimal unter beziehungsweise gleichauf mit den Vortagen. Der ADAC ermittelte für Montag minimal abweichende Preise von 1,163 Euro bei E10 und 1,082 bei Diesel und einen leichten Anstieg seit Samstag.

Die aktuellen Preise seien „angemessen“, hieß es vom ADAC. Der MWV betonte, die gesunkenen Ölpreise seien an die Verbraucher weitergegeben worden. Der Preis an der Zapfsäule hänge zudem auch von anderen Kosten als dem Ölpreis ab: Alleine Steuern machten bei Benzin 72 und bei Diesel 60 Prozent aus.

Corona-Krise: Öl-Preis stürzt auf Rekordtief - Spanien erleidet beispiellose Rezession

Update vom 20. April, 19.50 Uhr: Der Ölpreis an der US-amerikanischen Börse hat am Montag zwischenzeitlich einen historischen Tiefstwert erreicht. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der US-Referenzsorte WTI sank auf 4,04 Dollar. 

Grund für den Einsturz ist wohl die geringeÖl-Nachfrage auf Grund der Corona-Pandemie. Auch der Preiskampf zwischen den Erdöl-Produzenten Saudi Arabien und Russland hat den Preis in den vergangenen Monaten weiter gedrückt. 

Mittlerweile hat sich der Preis wieder leicht erholt und überschritt sogar die Fünf-Dollar-Marke. Zum Vergleich: Auf dem Höchstand des Öl-Preises im Jahr 2011 kostete ein Barrel 114 Dollar.  

Corona-Krise: Spaniens Wirtschaft erleidet „beispiellosen“ Rückgang

Update vom 20. April, 17.10:  Spanien steht durch die Corona-Pandemie ein historischer Einbruch der Wirtschaft bevor. Je nach Dauer der massiven Einschränkungen wegen des Virus könne das spanische Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr um 6,6 bis 13,6 Prozent schrumpfen, erklärte Spaniens Zentralbank am Montag. Dieser Rückgang der Wirtschaftsleistung sei in der jüngeren Geschichte „beispiellos". Allerdings sei die Schätzung vorläufig und müsse an den weiteren Pandemie-Verlauf angepasst werde.

Die Notenbank ging bei ihrer Schätzung von verschiedenen Szenarien aus. Bei frühestmöglicher Lockerung der strikten Corona-Beschränkungen am 9. Mai könne der BIP-Rückgang zwischen 6,6 und 8,7 Prozent betragen. Bei längerem Stillstand der Wirtschaft könne er jedoch noch deutlich höher ausfallen.

Als ausschlaggebende Faktoren für den Einbruch bezeichnete die Zentralbank die deutlich gesunkene Inlandsnachfrage, eine Explosion der Arbeitslosenzahl sowie das Ausbleiben der für Spanien wichtigen Touristen. Spanien ist eines der am stärksten vom Coronavirus betroffenen Länder weltweit. Mehr als 20.000 Menschen starben bislang an dem Virus. Fast 3,9 Millionen Arbeitnehmer wurden vorübergehend freigestellt, auch eine Million Selbstständige sind ohne Arbeit.

Corona-Krise zwingt Norwegische Airline in die Knie - Insolvenz der Tochtergesellschaften

Update vom 20. April: Vier Tochtergesellschaften der norwegischen Fluggesellschaft Norwegian melden Insolvenz an. Dies sei am Montag beschlossen worden, teilte die Airline auf ihrer Internetseite mit. Es handelt sich demnach um Gesellschaften in Dänemark und Schweden, bei denen die Piloten und das Kabinenpersonal beschäftigt sind.

„Die Auswirkungen des Coronavirus auf die Luftfahrtindustrie sind beispiellos. Wir haben alles getan, um diese Entscheidung in letzter Konsequenz zu vermeiden“, sagte Konzernchef Jacob Schram. „Es ist herzzerreißend, dass unsere schwedischen und dänischen Tochtergesellschaften für Piloten und Kabinenpersonal nun gezwungen sind, Insolvenz anzumelden, und es tut mir wirklich leid, welche Konsequenzen dies für unsere Kollegen haben wird.“

Betroffen seien 1571 Piloten und 3134 Kabinenmitarbeiter. Das norwegische Personal sei nicht von der Insolvenz berührt, weil der norwegische Staat aufgrund des Virusausbruches die gehaltsbezogenen Kosten übernehme. „Leider gibt es in Schweden oder Dänemark keine gleichwertige Deckung“, hieß es vom Unternehmen.

Corona-Krise in der Weltwirtschaft: Dänemark beschließt weitere Finanzspritzen

Update vom 19. April: Auch Dänemark ringt mit der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie - und hat jetzt seine Staatshilfen noch einmal um 100 Milliarden Kronen (knapp 15 Milliarden Euro) aufgestockt. Das Besondere: Die Regierung von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen schließt so einige Unternehmen von der Unterstützung aus.

Laut einem Bericht der Webseite bloomberg.com soll es kein Geld für Betriebe und Gesellschaften geben, die Dividenden zahlen, eigene Anteile zurückkaufen oder in sogenannten „Steueroasen“ Firmensitze haben. Zugleich werden die Maßnahmen bis 8. Juli 2020 verlängert. Der Beschluss sei von allen Parteien im Parlament, dem Folketing, mitgetragen worden.

Der Vorstoß findet auch in Deutschland erste Unterstützer: Der Chefökonom der Gewerkschaft ver.di, Dierk Hirschel lobte auf Twitter, Dänemark sanktioniere „asoziale Unternehmenspolitik“ - „Warum kann Berlin nicht, was in Kopenhagen und Paris möglich ist?“ Auch die Linke-Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm zeigte sich angetan. „Wäre zu schön, wenn die Bundesregierung auch mal auf solche Ideen kommt.“

Corona-Krise in der Weltwirtschaft: Wichtige Industrienationen beschließen wegweisende Maßnahmen

Update vom 18. April: Die Außenminister von mehr als zehn Ländern, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien, haben in einer Telefonkonferenz vereinbart, sich für die Offenhaltung von internationalen Handels- und Transportwegen in der Corona-Krise einzusetzen. Es gelte jetzt die Aufmerksamkeit auf die Wiederherstellung wesentlicher Lieferketten und Flugverbindungen zu richten, teilte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), am Samstag mit. „Nur durch internationale Kooperation können wir diese sichern und dazu beitragen, dass dringend benötigte Güter ankommen und die Wirtschaft wieder in Schwung kommt.“

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes nahmen an der Schalte der Minister und ihrer Vertreter am Freitag 15 Länder teil, darunter Italien, Brasilien, Kanada, die Türkei, Indonesien, Marokko und Mexiko. Die Länder vereinbarten, sich dafür einzusetzen, dass wichtige Transportknotenpunkte auf der Welt für Durchreisen und Gütertransport geöffnet bleiben sollen, um Lieferketten aufrechtzuerhalten und die Rückkehr gestrandeter Reisender in ihre Heimatländer zu ermöglichen.

Wie das Außenamt weiter mitteilte, gehen die Gespräche auf eine Initiative Kanadas zurück. Die Gruppe von Außenministern mehrerer Länder stimme sich alle zwei Wochen zu konkreten Schritten bei der Überwindung der Folgen der Pandemie ab.

Coronavirus: Zwei Katastrophen mit einer Klappe? Österreich will Austrian Airlines helfen

Update vom 17. April, 21.05 Uhr: Österreich will mit den Staatshilfen in der Corona-Krise offenbar zumindest teilweise auch gleich den Klimawandel auf die Agenda setzen. Umweltministerin Leonore Gewessler will mögliche Zahlungen für die Fluggesellschaft Austrian Airlines an Klimaschutzvorgaben knüpfen. "Wenn wir mehrere hundert Millionen in die Hand nehmen, muss dieses Geld an Bedingungen geknüpft werden", sagte die Grünen-Politikerin der Zeitung Kurier. Es handele sich um Steuergelder, und der Steuerzahler müsse etwas davon haben, "wenn es dem Unternehmen wieder besser geht", betonte Gewessler.

Corona-Krise - Austrian Airlines verlängert Flugstopp

Die Luftfahrtbranche sei "in der Klimakrise stark gefordert", sagte Gewessler. Bei möglichen Finanzhilfen für Austrian Airlines müsse es deshalb "darum gehen, Bedingungen zu setzen, wo Klimaschutz vorangetrieben werden kann". Die Ministerin verwies auf Vorschläge von Experten, die unter anderem zu einer starken Einschränkung von Kurzstreckenflügen und der Nutzung alternativer Treibstoffe geraten hätten.

Die Grünen in Österreich befinden sich seit Januar mit der konservativen ÖVP von Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Regierungskoalition. Die Partei hat massive Investitionen in den Klimaschutz versprochen. Die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines hat ihren Flugstopp wegen der Corona-Krise bis zum 17. Mai verlängert und um Staatshilfen gebeten. Laut Medienberichten belaufen sich die notwendigen Hilfen auf 500 bis 800 Millionen Euro.

In Deutschland erhebt ein Unternehmer unterdessen herbe Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung. US-Präsident Donald Trump will sich indes mit dem Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, treffen - zuvor hatten sich die beiden in Fragen des Vorgehens in der Corona-Krise einen Schlagabtausch geliefert.

Wirtschaftsfolgen der Corona-Krise: US-Einzelhändler haben schlechte Neuigkeiten

Update 15.52 Uhr: Die Maßnahmen zu Eindämmung des neuartigen Coronavirus haben in den USA dafür gesorgt, dass die Umsätze des Einzelhandels massiv eingebrochen sind. Die Umsätze seien im März um 8,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat gesunken, teilte das US-Handelsministerium mit. In den USA trägt der Einzelhandel einen vergleichsweise hohen Anteil zur gesamten Wirtschaftsleistung. 

Die Corona-Krise scheint sein Unternehmen nicht zu treffen: Das Vermögen von Amazon-Chef Jeff Bezos ist dem Bloomberg Billionaires Index zufolge seit Jahresbeginn um 24 Milliarden auf 138,5 Milliarden Dollar ( etwa 126,1 Milliarden Euro) gestiegen. Grund ist der anhaltende Höhenflug der Amazon-Aktie. Sie legte am Dienstag um gut fünf Prozent zu und erreichte ein neues Rekordhoch, von dem der Konzerngründer als Großaktionär profitiert. 

Amazon-Lieferdienste in Corona-Krise gefragt - Konzern wird mangelnder Mitarbeiterschutz vorgeworfen

Amazons Lieferdienste sind in der Corona-Krise sehr gefragt. Der weltgrößte Online-Händler tut sich aber mit dem Ansturm schwer, viele Kunden müssen derzeit lange warten oder können keine Bestellungen aufgeben. Amazon wird zudem vorgeworfen, nicht genug für den Mitarbeiterschutz zu tun. Der Konzern ist mit Protesten konfrontiert und steht wegen umstrittener Kündigungen in der Kritik. Anleger stört das jedoch nicht, trotz des allgemeinen Kurssturzes an den Börsen ist die Amazon-Aktie seit Jahresbeginn um fast ein Viertel gestiegen.

Corona-Krise: Von der Leyen will Investitionsprogramm in Billionenhöhe

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will indes im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie* europäische Investitionen in Billionenhöhe. „Wir sprechen hier nicht über Milliarden, wir sprechen über Billionen“, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Das richtige Mittel für die „riesigen Investitionen“ sei der EU-Haushalt.

Amazon-Chef Jeff Bezos macht Milliarden in der Corona-Krise.

Kommen die Corona-Bonds? Von der Leyens Stellvertreter lässt die Frage offen

Von der Leyens Stellvertreter Valdis Dombrovskis hatte zuletzt bereits erkennen lassen, wie das finanziert werden soll: über Anleihen, die die EU-Kommission aufnehmen will und für die die EU-Staaten bürgen müssten. Ob und wie sich solche Anleihen von den umstrittenen Corona-Bonds* unterscheiden, ließ Dombrovskis offen.

Von der Leyen bestätigte das Prinzip: Geld aus dem EU-Budget mit Hilfe von Garantien der Mitgliedsstaaten zu „hebeln“. Das sei ein bereits erprobtes Instrument, wenn auch noch nicht in der nun anvisierten Größenordnung, sagte die Kommissionschefin.

Charles Michel: EU-Binnenmarkt in der Corona-Krise beschädigt

Sie wies darauf hin, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten schon jetzt drei Billionen Euro in der Corona-Krise* mobilisiert und sich dafür stark verschuldet hätten. Doch sei sie gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel davon überzeugt, dass mehr getan werden müsse.

Michel kündigte an, die Höhe und Finanzierung der massiven Investitionen beim Videogipfel der Staats- und Regierungschefs kommende Woche besprechen zu wollen. Er betonte vor allem, wie wichtig die Wiederbelebung des EU-Binnenmarkts sei, der in der Krise* gelitten habe. Der europäische Wirtschaftsraum müsse wieder gestärkt werden.

In Bayern herrscht wegen der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht - wir erklären die Hintergründe. Ein Rechtsmediziner hält die Angst vor Corona für überflüssig: „Das ist kein Killervirus.“

Die Corona-Krise reißt das größte Steuerloch in der Geschichte der Bundesrepublik.

dpa/AFP/frs

*Merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digitalredaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © dpa / Michael Kappeler

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