+
Dank Konjunkturprogramm gibt es vielerorts Sommerstaus.

Debatte um Konjunkturprogramm geht weiter

Berlin - Die Debatte um die Wirkung des milliardenschweren Investitionsprogramms für Kommunen und Länder reißt nicht ab.

Hessen wies am Donnerstag Vorwürfe zurück, es hinke beim Abrufen der Bundesmittel im Vergleich zu anderen Bundesländern hinterher. Entsprechende Berichte gäben ein verzerrtes Bild wider, teilte der hessische Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden mit.

Nach einer Aufstellung des Bundesrechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages, die der dpa vorliegt, rief Hessen bis Mitte August nur 60 000 Euro ab. Schäfer widersprach dem und meinte, die genannte Summe entspreche dem Stand vom 15. Juni. Vielmehr habe das Land bislang 4,5 Millionen Euro beim Bund geltend gemacht. Insgesamt stellt der Bund für 2009 und 2010 zehn Milliarden Euro für Investitionen in Kommunen und Ländern bereit, darunter für Schulen, Kindertagesstätten und Krankenhäuser.

Nach der Auflistung des Bundesrechnungshofes floss das meiste Geld bis zum Stichtag nach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Rheinland-Pfalz. Die Schlusslichter bilden Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig- Holstein und Thüringen. Insgesamt haben die Länder bis Mitte August rund 95 Millionen Euro beim Bund abgerufen. Allerdings sind darin nur die Projekte enthalten, die bereits abgerechnet wurden und nicht solche, die sich noch in der Umsetzung befinden. Werden die laufenden Projekte betrachtet, ist bereits die Hälfte der zehn Milliarden Euro gebunden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Selbstfliegendes Lufttaxi absolviert ersten Testflug in Dubai
Ein spektakuläres Projekt - von einem deutschen Start-Up: In Dubai hat jetzt ein selbstfliegendes Lufttaxi seine ersten Runden gedreht.
Selbstfliegendes Lufttaxi absolviert ersten Testflug in Dubai
Brent-Öl steigt auf den höchsten Stand seit Mitte 2015
New York (dpa) - Die Ölpreise haben am Montag deutlich zugelegt. Der Preis für die Nordseesorte Brent stieg auf den höchsten Stand seit Juli 2015. Am Abend lag der Preis …
Brent-Öl steigt auf den höchsten Stand seit Mitte 2015
Nach der Bundestagswahl: Große Sorge an der griechischen Börse
Wahl mit Folgen: Die Börse in Athen reagiert mit großer Sorge auf die Bundestagswahl. Vor allem die FDP sorgt für Angst und Schrecken unter Anlegern.
Nach der Bundestagswahl: Große Sorge an der griechischen Börse
Air Berlin: Flugbetrieb bis Mitte Oktober gesichert?
Beim Verkauf der insolventen Airline ist „die bestmögliche Lösung“ in Sicht, verspricht das Management: der Verkauf großer Teile an Lufthansa und Easyjet. Es muss …
Air Berlin: Flugbetrieb bis Mitte Oktober gesichert?

Kommentare