Deutsche sammeln eifrig Patente

- München - Der Erfindergeist regt sich: Nach mehrjähriger Stagnation nehmen die Patentanmeldungen aus aller Welt beim Europäischen Patentamt (EPA) wieder deutlich zu. Im vergangenen Jahr legten Unternehmen und Private 178 600 Anträge vor und damit so viele wie nie zuvor. Und der Rekord könnte bereits 2005 übertrumpft werden: In den ersten sechs Monaten hat die Behörde, deren Zentrale in München steht, nach eigener Einschätzung 93 000 Anmeldungen entgegengenommen - 7000 mehr als im Vorjahr.

<P>Aus Deutschland wurden 2004 über 23 000 Anträge eingereicht. Damit belegt die Bundesrepublik nach wie vor mit deutlichem Vorsprung Platz eins der europäischen Erfinder-Rangliste. Dahinter folgen unverändert Frankreich (8079), die Niederlande (6974) und Großbritannien (4791). Allerdings stammte nur die Hälfte aller Anmeldungen aus Europa: Der Rest kam vom Spitzenreiter USA (32 625), viele auch aus Asien. "Bei Indien und China verzeichnen wir einen starken Schub", sagt EPA-Präsident Alain Pompidou.<BR><BR>Ursache für die starke Zunahme der Patentanmeldungen ist nach Angaben eines Sprechers der europäischen Institution unter anderem das freundliche weltweite Wirtschaftsklima. Zwischen 2001 und 2003 hätte die lahmende internationale Konjunktur die Zahl der Anträge bei jeweils ca. 160 000 pro Jahr eingefroren. Die Unternehmen seien in dieser Zeit nicht bereit gewesen, die teils erheblichen Kosten für den Rechtsschutz ihrer Innovationen zu tragen. Denn Verfahrensgebühren, Anwalts- und Dolmetscherentgelte summieren sich schnell auf 30 000 Euro und mehr.<BR><BR>Für das EPA hat die gestiegene Nachfrage nach Patentschutz zwei Seiten: Zum einen kann die Behörde, die in München, Den Haag, Berlin und Wien rund 6000 Mitarbeiter beschäftigt, mit höheren Einnahmen rechnen. Zum anderen droht sie bei der aufwändingen Bearbeitung der Anmeldungen weiter in den Rückstand zu geraten. Schon heute dauert eine Patentprüfung im Schnitt 46 Monate und damit zehn Monate länger als von der EPA selber angepeilt. Alain Pompidou verspricht trotzdem: "Wir versuchen, schneller zu werden."</P>

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