Deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung

- Berlin - Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung auch 2006 den Aufschwung verpassen. In ihrem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten erwarten die "Fünf Weisen" nur noch ein Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent und liegen damit unter der bereits nach unter korrigierten Projektion der Bundesregierung von 1,2 Prozent.

Die Arbeitslosigkeit werde nur geringfügig auf 4,803 Millionen im Jahresdurchschnitt sinken. Das Haushaltsdefizit wird auf 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Damit würde Deutschland im fünften Jahr in Folge den Euro-Stabilitätspakt verletzen, der ein Staatsdefizit von maximal 3 Prozent erlaubt.

Die Wirtschafsweisen fordern von der neuen Bundesregierung außerdem Strukturreformen, die über die bisherigen Vereinbarungen der Koalitionsgespräche hinausgehen. So sprechen sie sich bei der Krankenversicherung für den Übergang zu einer Pauschale mit einkommensunabhängigen Beiträgen aus. Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I sollte auf 12 Monate beschränkt und der Kündigungsschutz weiter gelockert werden.

Eine Mehrwertsteuererhöhung kommt für die Gutachter nur in Frage, wenn sie mit einer grundlegenden Reform der Unternehmensbesteuerung oder einer Umfinanzierung der Systeme der sozialen Sicherung verbunden wird. Die Unternehmensteuerreform sei die wichtigste Aufgabe der neuen Legislaturperiode.

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