+
Der Markenschutz für die Form des Würfels wurde vom EuGH nun doch für nichtig erklärt.

Urteil nach zehn Jahren erwartet

Deutscher Spielzeughersteller punktet im Streit um Zauberwürfel

Luxemburg - Im Markenstreit um den Zauberwürfel „Rubik's Cube“ kann der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys auf einen juristischen Erfolg hoffen.

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sprach sich am Mittwoch in einem Gutachten dafür aus, den 1999 eingetragenen Markenschutz für die Form des Würfels für nichtig zu erklären.

Die einfache Form des Würfels mit seiner Gitterstruktur lässt sich demnach nach europäischem Recht nicht als Marke für „dreidimensionale Geduldsspiele“ schützen. Ein solches Vorgehen würde die Entwicklung von anderen Produkten in nicht angemessener Weise erschweren, machte der Gutachter deutlich.

Der Fürther Spielzeughersteller Simba Toys geht seit 2006 gegen den Markenschutz für den von Ernö Rubik erfundenen Zauberwürfel vor. Gegner in dem Streit ist das britische Unternehmen Seven Towns. Es verwaltet die Rechte des geistigen Eigentums an dem dreidimensionalen Geduldsspiel mit jeweils neun quadratischen Steinen pro Fläche.

Das Urteil in dem EuGH-Verfahren wird in der zweiten Jahreshälfte erwartet. Die Einschätzung des Generalanwalts zum Fall ist nicht bindend, meistens folgen die EuGH-Richter aber der Stellungnahme.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Vorsicht: Lidl ruft dieses Produkt wegen Salmonellen zurück
Lidl und das Bundesamt für Verbraucherschutz warnen vor einem Produkt von Lidl. Es wurden darin Salmonellen gefunden.
Vorsicht: Lidl ruft dieses Produkt wegen Salmonellen zurück
"Spiegel": Große deutsche Autobauer unter Kartellverdacht
Dieselskandal, Abgasbetrug, Milliarden-Entschädigungen in den USA - war das alles am Ende nur die Spitze des Eisbergs? Laut "Spiegel" werden gegen die deutsche …
"Spiegel": Große deutsche Autobauer unter Kartellverdacht
Dax verliert - sinkende Ölpreise und schwache Autobauer
Frankfurt/Main (dpa) - Der lange wenig bewegte Dax ist am Nachmittag deutlich ins Minus gerutscht. Als Belastungsfaktoren erwiesen sich die sinkenden Ölpreise und ein …
Dax verliert - sinkende Ölpreise und schwache Autobauer
Geheime Absprachen? Deutsche Autobauer unter Kartellverdacht
Deutsche Autobauer sind mit einem heftigen Vorwurf konfrontiert: VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich jahrelang in geheimen Arbeitskreisen abgesprochen haben.
Geheime Absprachen? Deutsche Autobauer unter Kartellverdacht

Kommentare