Deutschland bleibt Deflation erspart, wenn Wirtschaft wächst

- München Die Bundesregierung will die Gefahr eines weiteren wirtschaftlichen Niedergangs zwar nicht ganz ausschließen, rechnet aber nicht mit einem ökonomischen Absturz. Alfred Tacke, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, zeigte sich am Wochenende optimistisch, dass die Weltwirtschaft in der zweiten Jahreshälfte 2003 wieder anziehen wird und Deutschland die drohende Deflation erspart bleibt. Das ifo-Institut in München ermittelte für Mai ein "nicht ganz so kühles" Konjunkturklima wie im April. Die Skepsis der Unternehmer habe abgenommen.

<P>Tacke rechnet in diesem Jahr mit einem dreiprozentigen Weltwirtschaftswachstum. Er begründete dies mit dem Ende des Irak-Krieges, der Abschwächung des Ölpreises und den niedrigen Zinsen. </P><P>Darüber hinaus hätten die USA ein anspruchsvolles Steuersenkungsprogramm aufgelegt, in Europa gebe es ein schwaches, aber positives Wachstum, Asien sei insgesamt positiv zu bewerten und auch Südamerika sei auf einem guten Weg. Hinzu kommt nach den Worten Tackes, dass die G 8, denen die USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Kanada und Russland angehören, gut zusammenarbeiteten und gemeinsame Interessen hätten.<BR><BR>Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Michael Rogowski, erwartet dagegen konjunkturell ein "lausiges Jahr" 2003. Zwar habe man das Ende der Talsohle erreicht und die Auftragseingänge in der Industrie zögen leicht an, doch sei nicht mit schnellem Wachstum zu rechnen.<BR><BR>Sozialhilfeempfänger, die nicht arbeiten, sollten nach Auffassung des ifo-Instituts weniger staatliche Gelder bekommen und dafür bis zu 400 Euro abgabenfrei dazuverdienen können. Darüber hinaus sollen sie noch Lohnzuschüsse erhalten, sagte der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn. So könnten Sozialhilfeempfänger dazu bewegt werden, Jobs im Niedriglohnbereich anzunehmen. Dazu sollte die Sozialhilfe deutlich abgesenkt werden; bei einem verheirateten Familienvater mit zwei Kindern um ein Drittel, schlug der Wirtschaftsexperte vor. </P><P>Sinn stellte zugleich klar, dass nur erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger von den Kürzungen betroffen sein sollten. Die allein stehende Frau mit zwei Kindern würde auch weiterhin Sozialhilfe in voller Höhe erhalten, obwohl sie keiner Erwerbsarbeit nachgeht.<BR>Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass Firmen den Sozialhilfeempfängern noch deutlich mehr bieten müssten, damit diese eine Arbeit annehmen. Das System der Lohnersatzleistungen, wozu neben der Sozialhilfe auch die Arbeitslosenhilfe gehöre, bewirke heutzutage, dass der Staat als Konkurrent zur Privatwirtschaft auftrete. <BR><BR>Nach Auffassung des ifo-Präsidenten ist der richtige Sozialstaat ein Staat, der Bedürftigen helfe, aber auch verlange, dass diese arbeiten. Freilich würden nicht alle sofort die notwendigen Jobs finden. Diejenigen, die auf dem freien Arbeitsmarkt keine Tätigkeit finden, sollten für Kommunen acht Stunden lang arbeiten und dafür einen Lohn erhalten, der dem derzeitigen Sozialhilfesatz entspricht. Den Gemeinden würden so keine zusätzlichen Kosten entstehen, zumal sie die Betroffenen auch ihrerseits gegen Entgelt an die Privatwirtschaft verleihen könnten. <BR></P>

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