+
Das neue Rotationsverfahren könnte für Deutschland einen Machtverlust bedeuten.

Wegen geplantem Rotationsverfahren

Deutschland droht Machtverlust im EZB-Rat

Berlin - Eine Regelung der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte zu einem Machtverlust Deutschlands führen. Es wäre möglich, dass Deutschland bei einigen Entscheidungen nicht mitbestimmen darf.

Hintergrund ist ein Rotationsverfahren, welches in Kraft tritt, wenn zwei weitere Länder der Währungsunion beigetreten sind, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtete. „Das Rotationsverfahren in seiner geplanten Form birgt Gefahren für Deutschland“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der Zeitung. „Nämlich dass der, der die größten Haftungsrisiken eingehen muss , genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht mit am Tisch sitzt,“ sagte er weiter.

Söder befürchtete, dass die Tagesordnung sogar so gestaltet werden könnte, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitbestimmen darf. „Das darf nicht so kommen.“

Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen sich die fünf größten Euro-Länder - derzeit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande - ab einer Mitgliederzahl von 25 im Rat der EZB vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren.

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Primark expandiert in weitere deutsche Städte
Münster (dpa) - Der wegen seiner Kampfpreise in Deutschland gefürchtete Textildiscounter Primark will in weiteren Städten Fuß fassen.
Primark expandiert in weitere deutsche Städte
Dax pendelt um 13 000 Punkte
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat weiter mit der viel beachteten Marke von 13 000 Punkten gerungen. Zuletzt stand der Leitindex gegen Mittag 0,04 Prozent höher bei 13 …
Dax pendelt um 13 000 Punkte
ZEW-Konjunkturerwartungen steigen weiter
Mannheim (dpa) - Die Konjunkturerwartungen deutscher Finanzexperten für das kommende halbe Jahr haben sich im Oktober weiter verbessert.
ZEW-Konjunkturerwartungen steigen weiter
Staat verdient mehr an Rauchern
Wiesbaden (dpa) - Der deutsche Fiskus hat mehr an Rauchern verdient. Im dritten Quartal wurden 7,2 Prozent mehr versteuerte Zigaretten produziert als im …
Staat verdient mehr an Rauchern

Kommentare