+
Das neue Rotationsverfahren könnte für Deutschland einen Machtverlust bedeuten.

Wegen geplantem Rotationsverfahren

Deutschland droht Machtverlust im EZB-Rat

Berlin - Eine Regelung der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte zu einem Machtverlust Deutschlands führen. Es wäre möglich, dass Deutschland bei einigen Entscheidungen nicht mitbestimmen darf.

Hintergrund ist ein Rotationsverfahren, welches in Kraft tritt, wenn zwei weitere Länder der Währungsunion beigetreten sind, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtete. „Das Rotationsverfahren in seiner geplanten Form birgt Gefahren für Deutschland“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der Zeitung. „Nämlich dass der, der die größten Haftungsrisiken eingehen muss , genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht mit am Tisch sitzt,“ sagte er weiter.

Söder befürchtete, dass die Tagesordnung sogar so gestaltet werden könnte, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitbestimmen darf. „Das darf nicht so kommen.“

Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen sich die fünf größten Euro-Länder - derzeit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande - ab einer Mitgliederzahl von 25 im Rat der EZB vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren.

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Preise für Vanille deutlich gestiegen
Echte Vanille ist ein begehrter Rohstoff. Vor allem die Lebensmittelindustrie, aber auch Eisdielen müssen derzeit beim Einkauf deutlich mehr dafür bezahlen. Die Vanille …
Preise für Vanille deutlich gestiegen
Auch General Motors wegen Abgas-Vorwürfen verklagt
Die Autoindustrie droht noch tiefer im Abgas-Sumpf zu versinken. Nur wenige Tage nach Razzien bei Daimler und einer Klage der US-Regierung gegen Fiat Chrysler eröffnen …
Auch General Motors wegen Abgas-Vorwürfen verklagt
US-Wirtschaftsminister Ende Juni in Deutschland
Wirtschaftspolitisch hat es schon mächtig geknirscht zwischen Europa und der neuen US-Regierung. Die Deutschen wollen die Wogen glätten - nach der Kanzlerin war jetzt …
US-Wirtschaftsminister Ende Juni in Deutschland
Öl-Allianz ist sich einig: Förderlimit wird verlängert
Opec- und Nicht-Opec-Staaten rücken im Ringen um einen höheren Ölpreis immer näher zusammen. Doch das Signal einer Verlängerung des Förderlimits ist am Markt zunächst …
Öl-Allianz ist sich einig: Förderlimit wird verlängert

Kommentare