+
Das neue Rotationsverfahren könnte für Deutschland einen Machtverlust bedeuten.

Wegen geplantem Rotationsverfahren

Deutschland droht Machtverlust im EZB-Rat

Berlin - Eine Regelung der Europäischen Zentralbank (EZB) könnte zu einem Machtverlust Deutschlands führen. Es wäre möglich, dass Deutschland bei einigen Entscheidungen nicht mitbestimmen darf.

Hintergrund ist ein Rotationsverfahren, welches in Kraft tritt, wenn zwei weitere Länder der Währungsunion beigetreten sind, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtete. „Das Rotationsverfahren in seiner geplanten Form birgt Gefahren für Deutschland“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) der Zeitung. „Nämlich dass der, der die größten Haftungsrisiken eingehen muss , genau dann, wenn es darauf ankommt, nicht mit am Tisch sitzt,“ sagte er weiter.

Söder befürchtete, dass die Tagesordnung sogar so gestaltet werden könnte, dass Deutschland im entscheidenden Moment nicht mitbestimmen darf. „Das darf nicht so kommen.“

Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen sich die fünf größten Euro-Länder - derzeit Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande - ab einer Mitgliederzahl von 25 im Rat der EZB vier stimmberechtigte Sitze teilen und monatlich rotieren.

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

BMW spielte falsche Abgas-Software auf 5er und 7er auf
München/Flensburg (dpa) - BMW hat 11.700 Dieselautos mit einer falschen Abgas-Software ausgestattet. Das Programm sei für die SUV-Modelle X5 und X6 entwickelt worden, …
BMW spielte falsche Abgas-Software auf 5er und 7er auf
Chinesischer Geely-Konzern größter Daimler-Einzelaktionär
Bei der Konkurrenz von Volvo ist der chinesische Investor Geely schon länger in Boot. Nun kauft er sich beim deutschen Oberklasse-Autobauer Daimler ein - als größter …
Chinesischer Geely-Konzern größter Daimler-Einzelaktionär
Milliardengewinn trotz Dieselkrise: Was macht VW so erfolgreich?
Krisengebeutelt? Von wegen. Der Volkswagen-Konzern legte 2017 das erfolgreichste Geschäftsjahr seines Bestehens hin. Worauf der Aufschwung von Europas größtem Autobauer …
Milliardengewinn trotz Dieselkrise: Was macht VW so erfolgreich?
Aufgestaute Müllberge: Droht Europa ein Abfall-Chaos?
Europas Recycling-Unternehmen sind einem großen Problem ausgesetzt. Die Kapazitäten geraten an ihre Grenzen. Das hat einen bestimmten Grund.
Aufgestaute Müllberge: Droht Europa ein Abfall-Chaos?

Kommentare