+
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat vor einem Verpuffen möglicher milliardenschwerer Kaufprämien für Elektroautos gewarnt. Foto: Jens Wolf/Archiv

Dobrindt: E-Auto-Prämien könnten verpuffen

Können direkte Finanzhilfen für Käufer von Elektroautos die neue Technik in Deutschland besser anschieben? Der Vorschlag von SPD-Chef Gabriel sorgt für Diskussionen. Im Kabinett ist man weiter uneins.

Berlin (dpa) - Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorschlagenen Kaufprämien für Elektroautos stoßen bei Verkehrsminister Alexander Dobrindt weiter auf Ablehnung.

In der "Süddeutschen Zeitung" warnte der CSU-Politiker, eine solche direkte Förderung könnte am Ende verpuffen. Das Ergebnis seien vielmehr "große Mitnahmeeffekte und kleine Wirkung", sagte Dobrindt.

Die Bundesregierung wolle der Elektromobilität einen Schub verleihen und mehr Dynamik erzeugen. Dobrindt betonte in der Zeitung jedoch: "Direkte Kaufprämien tragen als Teil einer Lösung dazu kaum bei." Er sprach sich damit erneut gegen staatliche Zuschüsse aus, die sein Kabinettskollege Gabriel nun durchsetzen will.

Auch das Finanzministerium hält Kaufprämien wegen erheblicher Mitnahmeeffekte - also der Befürchtung, dass Hersteller dies zum Beispiel zum Anlass für Preisanhebungen nehmen könnten - für problematisch. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hatte kritisiert, eine Prämie helfe letztlich nur den Herstellern, ihre Fahrzeugflotten mit weniger Eigenanstrengung effizienter darstellen zu können.

Dobrindt setzt dagegen auf einen weiteren Ausbau des Ladesäulennetzes, um die schwächelnde Nachfrage anzukurbeln. "Außerdem muss zum Erfolg der E-Mobilität sich ein Gebrauchtwagenmarkt kontinuierlich entwickeln, dazu sollte man einen Umstieg bei den Fahrzeugflotten anreizen", sagte er der Zeitung. Die Bundesregierung hat das Ziel, dass bis 2020 eine Million E-Fahrzeuge unterwegs sind. Viele Experten zweifeln daran.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil schlug vor, die deutschen Autobauer im Gegenzug für eine Kaufprämie zu Investitionen in den Ausbau der Batterieforschung und -produktion zu verpflichten. "Das ist ein Deal auf Gegenseitigkeit, um die Wertschöpfungsketten in Deutschland aufzubauen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Branchenverband VDA hat bisher offiziell allerdings keine direkten Kaufzuschüsse verlangt, er setzt eher auf indirekte Fördermaßnahmen wie bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Firmenfahrzeuge.

Die Linksfraktion im Bundestag äußerte sich ebenfalls kritisch zu unmittelbaren Subventionen für die schleppende Elektromobilität. "Solange die Automobilkonzerne Elektroautos dazu nutzen können, die CO2-Durchschnittswerte ihrer Benziner- und Dieselflotte schön zu rechnen, darf kein Euro fließen", meinte Verkehrsexperte Herbert Behrens. "Ökologisch wäre eine Kaufprämie daher überhaupt nicht."

Verkehrsministerium zu Elektromobilität

Elektromobilitätsgesetz

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Opel: Staatssekretär will Klarheit für Beschäftigte
Berlin (dpa) - Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig hat nach Gesprächen mit dem französischen Autobauer PSA Peugeot-Citroën, dem Opel-Mutterkonzern General Motors …
Opel: Staatssekretär will Klarheit für Beschäftigte
Amazon kündigt über 2000 neue Jobs in Deutschland an
Seattle (dpa) - Der weltgrößte Online-Händler Amazon will in diesem Jahr über 15 000 neue Arbeitsplätze in Europa schaffen und davon sollen mehr als 2000 auf Deutschland …
Amazon kündigt über 2000 neue Jobs in Deutschland an
Uber-Chef verspricht Aufklärung nach Sexismus-Vorwürfen
San Francisco - Uber kommt aus der Diskussion um politische und gesellschaftliche Themen nicht heraus. Zuletzt sorgte der Posten des Uber-Chefs im Wirtschaftsrat von …
Uber-Chef verspricht Aufklärung nach Sexismus-Vorwürfen
Immobilienmarkt brummt: Mehrfamilienhäuser zunehmend begehrt
Nicht nur in den gefragten Metropolen, sogar auf dem Land zieht der Immobilienmarkt an. Die niedrigen Zinsen sorgen weiter für eine rasante Nachfrage. Doch was passiert, …
Immobilienmarkt brummt: Mehrfamilienhäuser zunehmend begehrt

Kommentare