+
Die Leuchtreklamen von zwei Supermärkten der Ketten Kaiser's Tengelmann und Edeka.

Beschwerde eingelegt

Edeka will Tengelmann-Übernahme vorm BGH erzwingen

Karlsruhe - Edeka gibt nicht klein bei: Nach dem gerichtlichen Stopp der geplanten Übernahme von Tengelmann zieht die Supermarktkette vor den Bundesgerichtshof.

Nach der Eilentscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf gegen die geplante Übernahme der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann zieht Edeka vor den Bundesgerichtshof (BGH). Es sei eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht worden, sagte ein Edeka-Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Er bestätigte damit Berichte mehrerer Medien.

Das OLG hatte in seiner Entscheidung vom 12. Juli die Rechtsbeschwerde beim BGH nicht zugelassen. Dagegen ist nur eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH möglich. Das Gericht in Karlsruhe muss nun prüfen, ob die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde durch das OLG in Ordnung geht oder nicht. Wenn nicht, muss es sich inhaltlich mit der Eilentscheidung der Düsseldorfer Kollegen auseinandersetzen.

Zur Frage, welche Argumente das Unternehmen in seiner Beschwerde beim BGH geltend macht, wollte sich der Edeka-Sprecher nicht äußern. Er verwies darauf, dass es sich um ein laufendes Verfahren handle.

Oberlandesgericht hatte Übernahme auf Eis gelegt

Mit seiner Entscheidung im Eilverfahren hatte das OLG Düsseldorf die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka auf Eis gelegt. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren dürften noch einige Monate vergehen.

Angerufen wurde das Gericht von den Edeka-Konkurrenten Rewe und Markant. Sie forderten einen Stopp der Sondererlaubnis von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für das Geschäft und hatten damit zumindest vorläufig Erfolg.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Post mit Millionen erfundenen Briefen betrogen
Täglich sortiert die Post Dutzende Millionen Briefe. Doch gerade bei Sendungen von Geschäftskunden reichen die Kontrollen offenbar bisher nicht aus. Das sollen Betrüger …
Post mit Millionen erfundenen Briefen betrogen
Siemens setzt bei Personalabbau auf Kompromissbereitschaft
Mit massiven Protesten haben Arbeitnehmervertreter auf die angekündigten Stellenstreichungen bei Siemens reagiert. Und weitere Demonstrationen sind geplant. Der Vorstand …
Siemens setzt bei Personalabbau auf Kompromissbereitschaft
Strom bleibt 2018 teuer
Strom wird im kommenden Jahr wieder nicht günstiger - obwohl die Versorger etwas billiger einkaufen konnten und Umlagen zurückgehen. Geben die Konzerne Entlastungen …
Strom bleibt 2018 teuer
Flughafen BER: Noch 30 "technische Risiken" im Terminal
Berlin (dpa) - In dem noch nicht fertiggestellten Fluggastterminal des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld bestehen derzeit etwa 30 "technische Risiken" von …
Flughafen BER: Noch 30 "technische Risiken" im Terminal

Kommentare