BMW lud ein: Jetzt ermittelt Staatsanwalt

- München - BMW steht im Verdacht, Amtsträger zu Luxusreisen eingeladen zu haben, um den Kauf von Dienstwagen zu stimulieren. Bereits Ende Mai durchsuchten die Ermittler Firmengebäude in München und Bochum. Der Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer und der frühere bayerische Justizminister Manfred Weiß (beide CSU), räumten ein, an den Fahrertrainings teilgenommen zu haben.

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen BMW wegen Verdachts auf Vorteilsgewährung gegenüber Amtspersonen. Es gebe Anhaltspunkte, dass der Konzern Amtsträger, die eventuell für den Einkauf von Dienstwagen zuständig waren, in Verbindung mit Fahrsicherheitstrainings zu mehrtägigen Reisen in den Schweizer Nobelskiort St. Moritz eingeladen hat.

Ausgelöst worden seien die Ermittlungen durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm, sagte ein Sprecher der Münchner Staatsanwaltschaft. Dieser habe eine BMW-Einladung nach St. Moritz abgelehnt und die Staatsanwaltschaft in Bochum informiert. Dortige Ermittler hätten eine Durchsuchung der Münchner BMW-Zentrale angeordnet und dabei elektronische Daten beschlagnahmt.

Die Staatsanwaltschaft will prüfen, welche Amtspersonen von BMW eingeladen wurden und ob diese sich daraufhin beim Kauf von Dienstwagen für BMW entschieden haben. Sie würden sich bei einem solchen Verhalten der Vorteilsannahme schuldig machen.

Singhammer und Weiß bestätigten Informationen unserer Zeitung, wonach sie zu Jahresbeginn mit BMW in der Schweiz waren. Er habe um die Jahreswende 2005/2006 für sich privat einen neuen BMW geleast, sagte Singhammer. "Danach wurde ich zu einem Fahrsicherheits-Training eingeladen."

Er sei zwar privat BMW-Fan, in seiner Zeit als Justizminister habe es im Ministerium nur Audi gegeben, sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Weiß. Zudem habe er die Einladung zu einer Zeit angenommen, als er kein Justizminister mehr gewesen sei.

BMW bestätigte die Durchsuchung und prinzipiell Einladungen zu Präsentationen. Seit wann es diese Praxis gibt und wie viele Personen betroffen waren, wollte ein BMW-Sprecher mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht sagen. Auch zum Vorwurf der Vorteilsgewährung nahm er keine Stellung. Die Auswertung der beschlagnahmten Daten dauert nach Angaben der Behörden einige Wochen.

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